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- mandat - mandat
- demokratie - demokratie
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Das Freie Mandat eines Kandidaten bedeutet, dass er als Repräsentant basierend auf seinem Gewissen selbst Entscheidungen treffen darf. Diese Aufgabe wird ihm von seinen Wählern anvertraut. Im Prinzip kann er also Wahlversprechen brechen, wodurch er jedoch das Vertrauen verlöre. Außerdem ist er in seinem Handlungsfreiraum eingeschränkt durch die [[Fraktionsdisziplin]]. Das Freie Mandat ist das Gegenteil des [[Imperatives Mandat|Imperativen Mandats]]. Das Freie Mandat eines Kandidaten bedeutet, dass er als Repräsentant basierend auf seinem Gewissen selbst Entscheidungen treffen darf. Diese Aufgabe wird ihm von seinen Wählern anvertraut. Im Prinzip kann er also Wahlversprechen brechen, wodurch er jedoch das Vertrauen verlöre. Außerdem ist er in seinem Handlungsfreiraum eingeschränkt durch die [[Fraktionsdisziplin]]. Das Freie Mandat ist das Gegenteil des [[Imperatives Mandat|Imperativen Mandats]] (z. B. Bundesrat).

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title: Begründen Sie die Notwendigkeit staatlicher Herrschaft title: Begründen Sie die Notwendigkeit staatlicher Herrschaft
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Es ist ein Bedürfnis des Menschen, Gemeinschaften zu bilden, was schließlich in der Entstehung eines Staates resultiert. Dabei ensteht ein Verlangen nach Herrschaft, also einer übergeordneten Macht, die aber vom Volk legitimiert ist. Das liegt laut Hobbes an der Natur des Menschen, der kämpferisch sei - laut Rousseau ist der Mensch durch das Zusammenleben in größeren und großen Gruppen kämpferisch geworden; beide sind sich jedoch einig, dass der Mensch diese Eigenschaft besitzt, die durch eine Herrschaft geregelt werden muss. Denn die Herrschaft hat das [[Erklären Sie den Begriff Gewaltmonopol|Gewaltmonopol]], was auf den Gesellschaftsvertrag zurückzuführen ist, in dem die Bevölkerung das Recht aufgibt, selbst Gewalt anzuwenden. Dieses verspricht eine zentrale Regelung von Konflikten. Eine Regelung aller Angelegenheiten untereinander wäre bei der Größe eines Staates zu kompliziert, unfair und ineffektiv. Somit mach die Herrschaft ein friedliches Zusammenleben erst möglich. Laut Aristoteles ist der Staat mit der Herrschaft ==selbstgenügsam==, was bedeutet, dass durch ihn alle Probleme, die durch das Zusammenleben in großen Gruppen entstehen, gelöst werden. Deshalb entsteht der Staat auch auf eine natürliche Weise: Er ist das natürliche Endprodukt größer werdender Gemeinschaften und rundet die Entwicklung ab. Zwischen den Herrscher\*innen und dem Volk besteht ein ==Abhängigkeitsverhältnis==, da sie sich gegenseitig benötigen. Dabei dürfen die Herrscher Befehle erteilen, die das Volk befolgt. Die Grenzen der Herrschaft und ihrer Macht sind dabei, zumindest in einer Demokratie durch Gesetze geregelt. Die ==Gewaltenteilung== schütz ein Individuum vor der Willkür der Herrscher\*innen. Obwohl all das bei einer Herrschaft geleistet werden muss, gibt es verschiedene Arten dieser: Demokratie, Monarchie, Oligarchie und noch viele weitere. Es ist ein Bedürfnis des Menschen, Gemeinschaften zu bilden, was schließlich in der Entstehung eines Staates resultiert. Dabei ensteht ein Verlangen nach Herrschaft, also einer übergeordneten Macht, die aber vom Volk legitimiert ist. Das liegt laut Hobbes an der Natur des Menschen, der kämpferisch sei - laut Rousseau ist der Mensch durch das Zusammenleben in größeren und großen Gruppen kämpferisch geworden; beide sind sich jedoch einig, dass der Mensch diese Eigenschaft besitzt, die durch eine Herrschaft geregelt werden muss. Denn die Herrschaft hat das [[Erklären Sie den Begriff Gewaltmonopol|Gewaltmonopol]], was auf den Gesellschaftsvertrag zurückzuführen ist, in dem die Bevölkerung das Recht aufgibt, selbst Gewalt anzuwenden. Dieses verspricht eine zentrale Regelung von Konflikten. Eine Regelung aller Angelegenheiten untereinander wäre bei der Größe eines Staates zu kompliziert, unfair und ineffektiv. Somit mach die Herrschaft ein friedliches Zusammenleben erst möglich. Laut Aristoteles ist der Staat mit der Herrschaft ==selbstgenügsam==, was bedeutet, dass durch ihn alle Probleme, die durch das Zusammenleben in großen Gruppen entstehen, gelöst werden. Deshalb entsteht der Staat auch auf eine natürliche Weise: Er ist das natürliche Endprodukt größer werdender Gemeinschaften und rundet die Entwicklung ab. Zwischen den Herrscher\*innen und dem Volk besteht ein ==Abhängigkeitsverhältnis==, da sie sich gegenseitig benötigen. Dabei dürfen die Herrscher Befehle erteilen, die das Volk befolgt. Die Grenzen der Herrschaft und ihrer Macht sind dabei, zumindest in einer Demokratie durch Gesetze geregelt. Die ==Gewaltenteilung== schütz ein Individuum vor der Willkür der Herrscher\*innen. Obwohl all das bei einer Herrschaft geleistet werden muss, gibt es verschiedene Arten dieser: Demokratie, Monarchie, Oligarchie und noch viele weitere.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Der Mensch hat das Bedürfnis, Gemeinschaften zu bilden, was im Staat resultiert.
2. Die Herrschaft entsteht aus dem Verlangen nach Herrschaft und ist vom Volk legitimiert.
3. Die Herrschaft hat das Gewaltmonopol, um Konflikte zu regeln und ein friedliches Zusammenleben zu ermöglichen.
4. Der Staat mit der Herrschaft ist selbstgenügsam, d.h. er löst alle Probleme auf, die durch das Zusammenleben in großen Gruppen entstehen.
5. Zwischen den Herrschern und dem Volk besteht ein Abhängigkeitsverhältnis.
6. Es gibt verschiedene Arten von Herrschaften wie Demokratie, Monarchie, Oligarchie usw.
7. Eine Diktatur kann nie gerecht sein, da sie keine Gewaltenteilung hat und das Volk kein direktes Mitbestimmungsrecht hat.
8. Ein Staat, dessen Legitimität auf religiösen Sittengesetzen beruht, ist nicht demokratisch, da er nicht auf der Zustimmung des Volkes beruht und die Sittengesetze über den Willen des Volkes stehen.
9. Das Gewaltmonopol ist das alleinige Recht des Staates, Gewalt auszuüben, welches ihm durch den Gesellschaftsvertrag bzw. Herrschaftsvertrag gewährt wird.

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tags:
- demokratie
- gewaltenteilung
- föderalismus
- politik
- lernfrage
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Die Gewaltenteilung ist ein Instrument der Demokratie, das zum Ziel hat, ein Individuum vor der Willkürherrschaft des Staates zu schützen. Das geschieht durch Verteilung der Macht bzw. Gewalt auf verschiedene Art und Weise. Zum einen durch Judikative, Exekutive und Legislative, aber auch durch regelmäßig wiederkehrende Wahlen und das Prinzip des Föderalismus. Beim Föderalismus wird der Staat in Bundesländer aufgeteilt, die zusammen den Bundesstaat bilden. Daraus resultiert eine Kompetenzverteilung, also eine Verteilung der Aufgaben auf unterschiedliche Ebenen. Die jeweiligen Aufgaben sind durch die Verfassung definiert. Da nicht alles zentralistisch, also von einem Ort bestimmt werden kann, ist die Macht verteilt, wodurch ein Missbrauch dieser verhindert werden soll. In der BRD wird auch innerhalb der Bundesländer die Macht erneut aufgeteilt auf Landkreise bzw. Gemeinden und Städte. Dabei gilt das Prinzip der Subsidiarität: Die Entscheidungen sollen möglichst nah am Bürger getroffen werden, das heißt, alle Entscheidungen, die auf der niedrigsten Eben Sinn ergeben, werden auch dort getroffen. Ist dies nicht möglich oder sinnvoll, wird die Entscheidung an die nächsthöhere Ebene weitergereicht und so geht es weiter bis zu überstaatlichen Organisationen. All das wird vom Staat unterstützt. Neben der Selbstbestimmung können die Bundesländer in der BRD auch auf staatlicher Ebene durch den Bundesrat mitentscheiden, die Bundesländer haben also auch an der Legislative teil. Es ist zu sehen, dass die Gewaltenteilung auf verschiedene Arten umgesetzt wird, was verstärkt wird durch die verschiedenen Arten der Gewaltenteilung wie die zeitliche Ebene, die hinzukommt.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Die Gewaltenteilung ist ein Instrument der Demokratie zum Schutz des Einzelnen vor Willkürherrschaft des Staates.
2. Sie erfolgt durch Judikative, Exekutive und Legislative sowie regelmäßig wiederkehrende Wahlen und das Prinzip des Föderalismus.
3. Beim Föderalismus wird der Staat in Bundesländer aufgeteilt, die zusammen den Bundesstaat bilden.
4. Es erfolgt eine Kompetenzverteilung (Aufgabenverteilung auf unterschiedliche Ebenen), wobei nicht alles zentralistisch bestimmt werden kann.
5. Innerhalb der Bundesländer ist die Macht erneut aufgeteilt auf Landkreise bzw. Gemeinden und Städte, wobei das Prinzip der Subsidiarität gilt (Entscheidungen sollen möglichst nah am Bürger getroffen werden).
6. Die Bundesländer können in der BRD auch an der Legislative teilnehmen durch den Bundesrat.
7. Die Gewaltenteilung wird auf verschiedene Arten umgesetzt, darunter die zeitliche Ebene (zum Beispiel Entscheidungen auf niedrigeren Ebenen werden dort getroffen).

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@ -6,3 +6,14 @@ tags:
- lernfrage - lernfrage
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In der Diktatur fehlt grundlegend die Anerkennung des Individuums. Einzelne Personen werden als Teil der zu diktierenden Masse gesehen. Das Individuum erhält somit keine Aufmerksamkeit, es sei denn es stellt eine Bedrohung für das diktatorische System dar. Im Gegensatz dazu steht das Individuum in einer Demokratie sehr weit oben. Sie basiert auf dem Prinzip, dass die Würde eines Menschen (, die erst durch Anerkennung des eigenen Menschseins durch andere entstehen kann,) unantastbar ist, was, und dies ist sehr wichtig, auch für die politischen Machtträger gilt. Während in der Demokratie, basierend auf der Würde des Menschen, die Freiheit zur persönlichen Entfaltung sehr hochgehalten wird, ist dies in einer Diktatur nicht der Fall. Hier werden Bereiche wie z.B. Religion beschnitten und Diversität ist zumindest in manchen Aspekten nicht gestattet. In totalitären Demokratien fehlt zudem das aus dem Persönlichkeitsrecht resultierende Recht auf Privatsphäre. Schließlich fehlt die Möglichkeit zur Mitgestaltung, welche in der Demokratie gestattet und sogar die Verantwortung des Volkes ist, während sie in einer Diktatur zumindest auf politischer Ebene gänzlich fehlt. In der Diktatur fehlt grundlegend die Anerkennung des Individuums. Einzelne Personen werden als Teil der zu diktierenden Masse gesehen. Das Individuum erhält somit keine Aufmerksamkeit, es sei denn es stellt eine Bedrohung für das diktatorische System dar. Im Gegensatz dazu steht das Individuum in einer Demokratie sehr weit oben. Sie basiert auf dem Prinzip, dass die Würde eines Menschen (, die erst durch Anerkennung des eigenen Menschseins durch andere entstehen kann,) unantastbar ist, was, und dies ist sehr wichtig, auch für die politischen Machtträger gilt. Während in der Demokratie, basierend auf der Würde des Menschen, die Freiheit zur persönlichen Entfaltung sehr hochgehalten wird, ist dies in einer Diktatur nicht der Fall. Hier werden Bereiche wie z.B. Religion beschnitten und Diversität ist zumindest in manchen Aspekten nicht gestattet. In totalitären Demokratien fehlt zudem das aus dem Persönlichkeitsrecht resultierende Recht auf Privatsphäre. Schließlich fehlt die Möglichkeit zur Mitgestaltung, welche in der Demokratie gestattet und sogar die Verantwortung des Volkes ist, während sie in einer Diktatur zumindest auf politischer Ebene gänzlich fehlt.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. In einer Diktatur mangelt es grundlegend an Anerkennung des Individuums:
- Einzelne Personen werden als Teil der zu diktierenden Masse angesehen.
- Die Aufmerksamkeit wird nur dann auf das Individuum gerichtet, wenn es eine Bedrohung für das diktatorische System darstellt.
2. In einer Demokratie steht das Individuum sehr hoch:
- Die Grundlage der Demokratie ist die unantastbare Würde des Menschen, auch für politische Machtträger gilt dies.
- Es wird große Wert auf die Freiheit zur persönlichen Entfaltung gelegt.
- Bereiche wie Religion werden in einer Demokratie weitgehend toleriert und Diversität ist anerkannt.
- In totalitären Demokratien fehlt das aus dem Persönlichkeitsrecht resultierende Recht auf Privatsphäre.
- Es gibt die Möglichkeit zur Mitgestaltung, was in der Demokratie gestattet und sogar die Verantwortung des Volkes ist, während sie in einer Diktatur gänzlich fehlt.

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@ -6,3 +6,12 @@ tags:
- lernfrage - lernfrage
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Die Idee der Volkssouveränität beruht auf der Vorstellung des individuellen Selbstbestimmungsrechts. Volkssouveränität bedeutet, dass das Volk die Macht über das Staatsgebiet hat. Die Macht ist durch eine Mehrheit legitimiert. Die erste Idee für dieser Art der Macht stammt von Thomas Hobbes, der in seinen Schriften die Übertragung der Souveränitätsrechte des Volkes auf einen staatlichen Alleinherrscher propagierte. Dieser müsse sich verpflichten, diese Souveränität zum Wohle und Nutzen des Volkes zu gebrauchen. Die weitergehende, dem Volk Sicherheit gewährleistende Idee, es habe das Recht, die Souveränität vom Herrscher zurückzuverlangen, stammt von Jean-Jaques Rousseau. Es gibt zwei Arten, auf die die Volkssouveränität ausgeübt werden kann, nämlich die direkte und die repräsentative Demokratie. In der direkten Demokratie entscheidet die Bevölkerung in großen Abstimmung selbst über Gesetze, während in der repräsentativen Demokratie die Entscheidungen durch vom Volk gewählte Vertreter getroffen werden. Da die Umsetzung einer grundsätzlich direkten Demokratie aufgrund der vielen und komplexen Entscheidungen sowie der Organisation großer und häufiger Abstimmungen sehr schwierig ist, sind die allermeisten modernen Demokratien repräsentativ; es gibt jedoch oft zumindest auf Bundeslands- und / oder Kommunalebene direkte Elemente. Somit wird in allen modernen Demokratien versucht, die Volkssouveränität umzusetzen, was durch eine Vermischung ihrere beiden Varianten geschieht. Die Idee der Volkssouveränität beruht auf der Vorstellung des individuellen Selbstbestimmungsrechts. Volkssouveränität bedeutet, dass das Volk die Macht über das Staatsgebiet hat. Die Macht ist durch eine Mehrheit legitimiert. Die erste Idee für dieser Art der Macht stammt von Thomas Hobbes, der in seinen Schriften die Übertragung der Souveränitätsrechte des Volkes auf einen staatlichen Alleinherrscher propagierte. Dieser müsse sich verpflichten, diese Souveränität zum Wohle und Nutzen des Volkes zu gebrauchen. Die weitergehende, dem Volk Sicherheit gewährleistende Idee, es habe das Recht, die Souveränität vom Herrscher zurückzuverlangen, stammt von Jean-Jaques Rousseau. Es gibt zwei Arten, auf die die Volkssouveränität ausgeübt werden kann, nämlich die direkte und die repräsentative Demokratie. In der direkten Demokratie entscheidet die Bevölkerung in großen Abstimmung selbst über Gesetze, während in der repräsentativen Demokratie die Entscheidungen durch vom Volk gewählte Vertreter getroffen werden. Da die Umsetzung einer grundsätzlich direkten Demokratie aufgrund der vielen und komplexen Entscheidungen sowie der Organisation großer und häufiger Abstimmungen sehr schwierig ist, sind die allermeisten modernen Demokratien repräsentativ; es gibt jedoch oft zumindest auf Bundeslands- und / oder Kommunalebene direkte Elemente. Somit wird in allen modernen Demokratien versucht, die Volkssouveränität umzusetzen, was durch eine Vermischung ihrere beiden Varianten geschieht.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Die Idee der Volkssouveränität beruht auf dem Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen und bedeutet, dass das Volk die Macht über das Staatsgebiet hat.
2. Die Macht ist durch eine Mehrheit legitimiert.
3. Thomas Hobbes propagierte in seinen Schriften die Übertragung der Souveränitätsrechte des Volkes auf einen staatlichen Alleinherrscher, der sich verpflichten muss, diese Souveränität zum Wohle und Nutzen des Volkes zu gebrauchen.
4. Jean-Jacques Rousseau brachte die Idee hinzu, dass das Volk das Recht hat, die Souveränität vom Herrscher zurückzuverlangen.
5. Es gibt zwei Arten der Volkssouveränität: direkte und repräsentative Demokratie.
6. In der direkten Demokratie entscheidet die Bevölkerung in großen Abstimmungen selbst über Gesetze, während in der repräsentativen Demokratie die Entscheidungen durch vom Volk gewählte Vertreter getroffen werden.
7. Aufgrund der Komplexität und Organisation der Entscheidungen ist die Umsetzung einer grundsätzlich direkten Demokratie schwierig, sodass die allermeisten modernen Demokratien repräsentativ sind; es gibt jedoch oft zumindest auf Bundeslands- und / oder Kommunalebene direkte Elemente.
8. In allen modernen Demokratien wird versucht, die Volkssouveränität umzusetzen, was durch eine Vermischung ihrer beiden Varianten geschieht.

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@ -6,3 +6,17 @@ tags:
- anwendungsfrage - anwendungsfrage
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Der moderne freiheitliche demokratische Rechtsstaat hat als Grundlagen die folgenden Prinzipien: Garantie der Menschen- und Grundrechte für die ganze Bevölkerung, Gesetzlichkeit und Rechtssicherheit, Verhältnismäßigkeit, Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Gerichte. Bei der tatsächlichen Umsetzung in einem Staat treten allerdings zahlreiche Probleme auf: Es entstehen vor allem im Bereich der Grund- bzw. Menschenrechte und Gesetze Widersprüche, die es abzuwägen gilt. Beispielsweise ist ein Menschenrecht, das somit für jede Person gilt, die Meinungsfreiheit. Trotzdem ist es in Deutschland verboten, den Holocaust zu leugnen. Es handelt sich um eine Art der Zensur, die allerdings aus dem Grund eingeführt wurde, dass in diesem Fall der Schutz der Demokratie an höherer Stelle steht als das Recht der Meinungsfreiheit. Oft muss nämlich vor allem zwischen dem Gemeinwohl und dem Wohl des Einzelnen abgewägt werden. Auch wenn Demokratien meistens sehr auf das Individuum ausgerichtet sind, leben sie doch grundlegend von der Gemeinschaft. Einen ähnlichen Fall gibt es mit Gefängnisstrafen: Die Freiheitsrechte der verurteilten Person werden stark eingeschränkt, dies geschieht allerdings zum Wohl der Gemeinschaft. Und um das Freiheitsprinzip nicht zu verletzen, ist in Deutschland die lebenslängliche Gefängnisstrafe auf 15 Jahre beschränkt. Doch auch hier gibt es die Ausnahme des Schutzgewahrsams, bei dem die Gefängnisstrafe verlängert werden kann. Auch dieser basiert auf dem übergeordneten Ziel des Schutzes der Gemeinschaft. Genau das gleiche gilt für die Untersuchungshaft. All dies sind Dinge, auf die sich die Gesellschaft geeinigt hat und die akzeptiert werden, um einen freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat zu ermöglichen. Die Garantie des Rechtsstaates bleibt dabei aber Gesetzlichkeit: Diese garantiert jedem Bürger und jeder Bürgerin, dass alle Gesetze auf jede Person gleich angewendet werden und schafft so Gerechtigkeit. Eine andere Art des Widerspruchs kann bei der Gewaltenteilung entstehen. Die Exekutive, Legislative und Judikative sollen in der Theorie komplett unabhängig voneinander sein. Trotzdem vermischen sich in vielen Demokratien Legislative und Exekutive. Dem liegt das Ziel zugrunde, dass der Staat funktionieren muss, es müssen Entscheidungen getroffen und umgesetzt werden können, damit Entwicklung stattfindet, was durch zu unterschiedliche Elemente als Teil der Gewaltenteilung nicht möglich wäre. Es zeigt sich, dass der Rechtsstaat Abstriche an vielen Stellen machen muss und dabei eines seiner Prinzipien dem anderen vorziehen muss. Er kann nicht die uneingeschränkte Garantie aller Menschen- und Grundrechte für jeden geben, aber er kann auf ihre Umsetzung hinarbeiten und versuchen, so gerecht wie möglich zu sein. Und selbst dabei helfen ihm seine Prinzipien wie die Gesetzlichkeit und die Unabhängigkeit der Gerichte. Der moderne freiheitliche demokratische Rechtsstaat hat als Grundlagen die folgenden Prinzipien: Garantie der Menschen- und Grundrechte für die ganze Bevölkerung, Gesetzlichkeit und Rechtssicherheit, Verhältnismäßigkeit, Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Gerichte. Bei der tatsächlichen Umsetzung in einem Staat treten allerdings zahlreiche Probleme auf: Es entstehen vor allem im Bereich der Grund- bzw. Menschenrechte und Gesetze Widersprüche, die es abzuwägen gilt. Beispielsweise ist ein Menschenrecht, das somit für jede Person gilt, die Meinungsfreiheit. Trotzdem ist es in Deutschland verboten, den Holocaust zu leugnen. Es handelt sich um eine Art der Zensur, die allerdings aus dem Grund eingeführt wurde, dass in diesem Fall der Schutz der Demokratie an höherer Stelle steht als das Recht der Meinungsfreiheit. Oft muss nämlich vor allem zwischen dem Gemeinwohl und dem Wohl des Einzelnen abgewägt werden. Auch wenn Demokratien meistens sehr auf das Individuum ausgerichtet sind, leben sie doch grundlegend von der Gemeinschaft. Einen ähnlichen Fall gibt es mit Gefängnisstrafen: Die Freiheitsrechte der verurteilten Person werden stark eingeschränkt, dies geschieht allerdings zum Wohl der Gemeinschaft. Und um das Freiheitsprinzip nicht zu verletzen, ist in Deutschland die lebenslängliche Gefängnisstrafe auf 15 Jahre beschränkt. Doch auch hier gibt es die Ausnahme des Schutzgewahrsams, bei dem die Gefängnisstrafe verlängert werden kann. Auch dieser basiert auf dem übergeordneten Ziel des Schutzes der Gemeinschaft. Genau das gleiche gilt für die Untersuchungshaft. All dies sind Dinge, auf die sich die Gesellschaft geeinigt hat und die akzeptiert werden, um einen freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat zu ermöglichen. Die Garantie des Rechtsstaates bleibt dabei aber Gesetzlichkeit: Diese garantiert jedem Bürger und jeder Bürgerin, dass alle Gesetze auf jede Person gleich angewendet werden und schafft so Gerechtigkeit. Eine andere Art des Widerspruchs kann bei der Gewaltenteilung entstehen. Die Exekutive, Legislative und Judikative sollen in der Theorie komplett unabhängig voneinander sein. Trotzdem vermischen sich in vielen Demokratien Legislative und Exekutive. Dem liegt das Ziel zugrunde, dass der Staat funktionieren muss, es müssen Entscheidungen getroffen und umgesetzt werden können, damit Entwicklung stattfindet, was durch zu unterschiedliche Elemente als Teil der Gewaltenteilung nicht möglich wäre. Es zeigt sich, dass der Rechtsstaat Abstriche an vielen Stellen machen muss und dabei eines seiner Prinzipien dem anderen vorziehen muss. Er kann nicht die uneingeschränkte Garantie aller Menschen- und Grundrechte für jeden geben, aber er kann auf ihre Umsetzung hinarbeiten und versuchen, so gerecht wie möglich zu sein. Und selbst dabei helfen ihm seine Prinzipien wie die Gesetzlichkeit und die Unabhängigkeit der Gerichte.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Der moderne freiheitliche demokratische Rechtsstaat basiert auf den Grundsätzen:
- Garantie aller Menschen- und Grundrechte für die ganze Bevölkerung
- Gesetzlichkeit und Rechtssicherheit
- Verhältnismäßigkeit
- Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Gerichte
2. In der Praxis treten im Staat Widersprüche auf, z.B. zwischen Menschenrechten und Gesetzen:
- Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht, aber in Deutschland ist es verboten, den Holocaust zu leugnen (Zensur). Der Schutz der Demokratie steht hier höher als das Recht der Meinungsfreiheit.
- Freiheitsrechte der verurteilten Person werden stark eingeschränkt, um dem Wohl der Gemeinschaft zu dienen. In Deutschland ist die lebenslängliche Gefängnisstrafe auf 15 Jahre beschränkt, es gibt aber Ausnahmen wie Schutzgewahrsam.
- Untersuchungshaft: Freiheitsprinzip wird eingeschränkt, um dem Staat funktionieren zu lassen.
3. Die Rechtsstaat garantiert jedem Bürger und jeder Bürgerin, dass alle Gesetze auf jede Person gleich angewendet werden (Gesetzlichkeit), was Gerechtigkeit ermöglicht.
4. Ein Widerspruch kann bei der Gewaltenteilung entstehen. In vielen Demokratien vermischen sich Legislative und Exekutive, um den Staat funktionieren zu lassen.

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tags:
- demokratie
- partei
- anwendungsfrage
- politik
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- Das Freie Mandat eines Kandidaten bedeutet, dass er als Repräsentant basierend auf seinem Gewissen selbst Entscheidungen treffen darf und in seiner Amtszeit nicht seinen Wählern oder der Partei verpflichtet ist.
- Für eine repräsentative Demokratie ist es essenziell, dass die Repräsentanten basierend auf ihrem Gewissen abstimmen dürfen
- Müssten jedes Mal die Wähler entscheiden, kämen damit die Probleme der direkten Demokratie wie fehlende Fachkompetenz der Bürger, organisatorische Schwierigkeiten, da die Entscheidungskraft beim Volk läge
- Die Repräsentanten haben mehr Fachkompetenz aufgrund von Vollzeitbeschäftigung mit Themen
- Müssten die Repräsentanten wie die Partei abstimmen, käme diesen zu viel Macht zu, was evtl. sogar schlussendlich einer Person, die die Führung übernimmt, die Macht geben würde.
- Außerdem werden Direktkandidaten teils nicht aufgrund der Partei, sondern aufgrund ihrer Person gewählt
- In der Realität kommt aber ein Druck durch die Partei (Fraktionsdisziplin)
- werden im Prinzip zur Entscheidung nach Willen der Fraktion gebracht
- sonst wahrscheinlich keine Wiederwahl
- wichtig für einheitliches Auftreten und Glaubwürdigkeit der Partei (die meisten wählen nach Partei)
- überlässt Entscheidung Experten in Partei / Mehrheit in Partei nachdem Experten sich damit beschäftigt haben
- Grundlegend steht die Entscheidung frei, es gibt keine direkte Sanktion (nur evtl. keine Aufstellung)
- wird meist nur bei sehr krassen Entscheidungen genutzt

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@ -4,3 +4,13 @@ tags:
- gewaltenteilung - gewaltenteilung
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Grundsätzlich gilt in einer Demokratie neben anderen Prinzipien auch das Prinzip der Gewaltenteilung. Diese ist zum Schutz der Bevölkerung da und soll das Individuum vor der Willkür des Staates schützen. Umgesetzt wird sie grundlegend durch die Teilung der Macht zwischen Legislative, Exekutive und Judikative, sodass keine Institution oder einzelne Person die ganze Macht bündeln kann. In der BRD sind die Gewalten allerdings miteinander verschränkt, vor allem durch die Tatsache, dass die Exekutive aus der Legislative hervorgeht: Die Regierung ist Teil des Bundestags. Das hat Vorteile, da so geschlossen Entscheidungen getroffen und umgesetzt werden können. Der Nachteil ist, wenn man den Hintergrund der Gewaltenteilung kennt, klar zu erkennen: Die Gewalt der Legislative und Exekutive ist gebündelt, da die Regierung fast zwingend von einer Mehrheit in der Legislative gestützt wird. Somit fehlt die Zusammenarbeit zwischen Legislative und Exekutive, die bei einem präsidentiellen Regierungssystem wichtig ist. Sie garantiert, dass ein größerer Teil des Volkes vertreten wird. Auf der anderen Seite muss diese Kompromissfindung in der parlamentarischen Regierung meist innerhalb der Regierung stattfinden, da Koalitionen häufig sind. Das wiederum führt aber dazu, dass die Regierung schwach sein kann, wenn sie aus einer Koalition besteht, deren Partner in vielen Punkten unterschiedliche Meinungen vertreten. Da sie eigentlich zusammenarbeiten müssen und keine Bündnisse mit anderen Parteien eingehen, kann es zu dauerhaften Verzögerungen kommen, was wichtige Entscheidungen angeht. Zudem ist die Regierung vom Aufbau des Parlaments abhängig und nicht unabhängig gewählt. Denn eigentlich haben die Exekutive und Legislative unterschiedliche Aufgaben. Wünscht sich das Volk also eine bestimmte Art der Gesetze und eine spezielle Art der Umsetzung bzw. Durchführung, kann es sein, dass Exekutive und Legislative als direkte Repräsentanten des Volkes anders aussehen würden als sie dies durch die einmalige Wahl für beide tun. Ein weiterer Nachteil kann sein, dass durch die Zusammenarbeit die Entscheidungen intransparenter werden, da nicht mehr zwischen zwei Institutionen diskutiert werden muss, sondern gemeinsam beschlossen und umgesetzt wird, was den öffentlichen Aspekt verkleinert. Grundsätzlich gilt in einer Demokratie neben anderen Prinzipien auch das Prinzip der Gewaltenteilung. Diese ist zum Schutz der Bevölkerung da und soll das Individuum vor der Willkür des Staates schützen. Umgesetzt wird sie grundlegend durch die Teilung der Macht zwischen Legislative, Exekutive und Judikative, sodass keine Institution oder einzelne Person die ganze Macht bündeln kann. In der BRD sind die Gewalten allerdings miteinander verschränkt, vor allem durch die Tatsache, dass die Exekutive aus der Legislative hervorgeht: Die Regierung ist Teil des Bundestags. Das hat Vorteile, da so geschlossen Entscheidungen getroffen und umgesetzt werden können. Der Nachteil ist, wenn man den Hintergrund der Gewaltenteilung kennt, klar zu erkennen: Die Gewalt der Legislative und Exekutive ist gebündelt, da die Regierung fast zwingend von einer Mehrheit in der Legislative gestützt wird. Somit fehlt die Zusammenarbeit zwischen Legislative und Exekutive, die bei einem präsidentiellen Regierungssystem wichtig ist. Sie garantiert, dass ein größerer Teil des Volkes vertreten wird. Auf der anderen Seite muss diese Kompromissfindung in der parlamentarischen Regierung meist innerhalb der Regierung stattfinden, da Koalitionen häufig sind. Das wiederum führt aber dazu, dass die Regierung schwach sein kann, wenn sie aus einer Koalition besteht, deren Partner in vielen Punkten unterschiedliche Meinungen vertreten. Da sie eigentlich zusammenarbeiten müssen und keine Bündnisse mit anderen Parteien eingehen, kann es zu dauerhaften Verzögerungen kommen, was wichtige Entscheidungen angeht. Zudem ist die Regierung vom Aufbau des Parlaments abhängig und nicht unabhängig gewählt. Denn eigentlich haben die Exekutive und Legislative unterschiedliche Aufgaben. Wünscht sich das Volk also eine bestimmte Art der Gesetze und eine spezielle Art der Umsetzung bzw. Durchführung, kann es sein, dass Exekutive und Legislative als direkte Repräsentanten des Volkes anders aussehen würden als sie dies durch die einmalige Wahl für beide tun. Ein weiterer Nachteil kann sein, dass durch die Zusammenarbeit die Entscheidungen intransparenter werden, da nicht mehr zwischen zwei Institutionen diskutiert werden muss, sondern gemeinsam beschlossen und umgesetzt wird, was den öffentlichen Aspekt verkleinert.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. In einer Demokratie besteht das Prinzip der Gewaltenteilung, um die Bevölkerung vor Willkür des Staates zu schützen.
2. Die Macht ist in Deutschland gegliedert in Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte).
3. In der BRD sind Legislativ- und Exekutivmacht miteinander verbunden, da die Regierung aus dem Bundestag hervorgeht.
4. Vorteil: schnelle Entscheidungen und Umsetzung. Nachteil: Macht von einer Mehrheit in der Legislative gebündelt, was bedeutet, dass die Regierung auf Unterstützung von einer Mehrheit in der Legislative angewiesen ist.
5. Fehlt die Zusammenarbeit zwischen Legislative und Exekutive, die bei einem präsidentiellen Regierungssystem wichtig ist, da sie einen größeren Teil des Volkes vertreten.
6. Kompromissfindung innerhalb der Regierung notwendig, da Koalitionen häufig sind, was aber zu Schwäche der Regierung führen kann, wenn sie aus einer Koalition besteht, deren Partner in vielen Punkten unterschiedliche Meinungen vertreten.
7. Die Regierung ist vom Aufbau des Parlaments abhängig und nicht unabhängig gewählt.
8. Exekutive und Legislative als direkte Repräsentanten des Volkes könnten anders aussehen wollen, wenn sie von den Wünschen des Volkes getrennt gewählt werden.
9. Entscheidungen können durch die Zusammenarbeit intransparenter sein, da nicht mehr zwischen zwei Institutionen diskutiert werden muss, sondern gemeinsam beschlossen und umgesetzt wird, was den öffentlichen Aspekt verkleinert.

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- anwendungsfrage - anwendungsfrage
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Ein großer Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie ist, dass eine Demokratie durch die Mehrheit des Volkes unterstützt werden muss und dadurch legitimiert ist, was bei einer Diktatur nicht der Fall ist. Wenn nun also eine Militärdiktatur eine demokratischen Regierung einsetzt, geschieht dies nicht zwangsläufig durch den Willen der Bevölkerung. Wenn es zu einer richtigen Demokratie kommen soll, muss diese schon von Beginn an mitbestimmen: Es muss selbst entscheiden, dass es die Demokratie als Staatsform will und muss vor allem auch die Möglichkeit haben, die Regierung zu wählen, damit diese repräsentativ ist. Zudem gibt es verschiedene Arten der Demokratie, z. B. im weitesten Sinn die direkte und die repräsentative Demokratie, und auch hier muss das Volk entscheiden können, welche Form im Staat umgesetzt werden soll. Wenn diese beiden Voraussetzungen bestehen, liegt keine Problematik der Legitimität vor. Wird die Regierung jedoch ohne Mitwirkung der Bevölkerung bestimmt und an die Macht gebracht, ist sie aufgrund der fehlenden expliziten Zustimmung und Mitbestimmung des Volkes illegitim. Der Staat hat dann zwar demokratische Elemente, ist jedoch keine richtige Demokratie. Ein gutes Beispiel stellt Griechenland dar: Dort konnte zum Ende der Militärdiktatur das Volk wählen, welche Staatsform fortan in seinem Land regieren sollte. Doch damit so eine wirklich repräsentative Entscheidung zustande kommen kann, muss es zuvor eine Informationskampagne für die ganze Bevölkerung geben, damit eine informierte Entscheidung getroffen werden kann und nicht zum Beispiel aus Angst vor Neuem die bisher bestehende Staatsform gewählt wird. Aus diesem Blickwinkel ist eine durch die Militärdiktatur eingesetzte Regierung eventuell auch nur der erste Schritt zur Annäherung an die Demokratie. Die Bevölkerung kann so die Vorteile der Demokratie wertschätzen lernen. Außerdem ist es bei einer eingesetzten Regierung möglich, die Legitimität Schritt für Schritt zu etablieren, auch wenn die Grundlage nicht legitim ist, was bei einer Militärdiktatur, die nur auf Machterhalt aus ist, nicht der Fall ist. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es durch eine ohne Mitbestimmung der Bevölkerung eingesetzte Militärdiktatur ein großes Problem der Legitimität gibt, aber auf verschiedenen Wegen eine legitime Staatsform erreicht werden kann. Ein großer Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie ist, dass eine Demokratie durch die Mehrheit des Volkes unterstützt werden muss und dadurch legitimiert ist, was bei einer Diktatur nicht der Fall ist. Wenn nun also eine Militärdiktatur eine demokratischen Regierung einsetzt, geschieht dies nicht zwangsläufig durch den Willen der Bevölkerung. Wenn es zu einer richtigen Demokratie kommen soll, muss diese schon von Beginn an mitbestimmen: Es muss selbst entscheiden, dass es die Demokratie als Staatsform will und muss vor allem auch die Möglichkeit haben, die Regierung zu wählen, damit diese repräsentativ ist. Zudem gibt es verschiedene Arten der Demokratie, z. B. im weitesten Sinn die direkte und die repräsentative Demokratie, und auch hier muss das Volk entscheiden können, welche Form im Staat umgesetzt werden soll. Wenn diese beiden Voraussetzungen bestehen, liegt keine Problematik der Legitimität vor. Wird die Regierung jedoch ohne Mitwirkung der Bevölkerung bestimmt und an die Macht gebracht, ist sie aufgrund der fehlenden expliziten Zustimmung und Mitbestimmung des Volkes illegitim. Der Staat hat dann zwar demokratische Elemente, ist jedoch keine richtige Demokratie. Ein gutes Beispiel stellt Griechenland dar: Dort konnte zum Ende der Militärdiktatur das Volk wählen, welche Staatsform fortan in seinem Land regieren sollte. Doch damit so eine wirklich repräsentative Entscheidung zustande kommen kann, muss es zuvor eine Informationskampagne für die ganze Bevölkerung geben, damit eine informierte Entscheidung getroffen werden kann und nicht zum Beispiel aus Angst vor Neuem die bisher bestehende Staatsform gewählt wird. Aus diesem Blickwinkel ist eine durch die Militärdiktatur eingesetzte Regierung eventuell auch nur der erste Schritt zur Annäherung an die Demokratie. Die Bevölkerung kann so die Vorteile der Demokratie wertschätzen lernen. Außerdem ist es bei einer eingesetzten Regierung möglich, die Legitimität Schritt für Schritt zu etablieren, auch wenn die Grundlage nicht legitim ist, was bei einer Militärdiktatur, die nur auf Machterhalt aus ist, nicht der Fall ist. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es durch eine ohne Mitbestimmung der Bevölkerung eingesetzte Militärdiktatur ein großes Problem der Legitimität gibt, aber auf verschiedenen Wegen eine legitime Staatsform erreicht werden kann.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Demokratie ist von der Mehrheit des Volkes unterstützt und legitimiert, während dies bei einer Diktatur nicht der Fall ist.
2. Eine Militärdiktatur setzt keine demokratische Regierung zwangsläufig durch den Willen der Bevölkerung ein.
3. Für eine richtige Demokratie muss das Volk von Beginn an mitbestimmen und die Möglichkeit haben, die Regierung zu wählen, um repräsentativ zu sein.
4. Es gibt verschiedene Arten von Demokratie (z.B. direkte und repräsentative Demokratie), und das Volk muss entscheiden können, welche Form im Staat umgesetzt werden soll.
5. Wenn diese Voraussetzungen bestehen, liegt keine Problematik der Legitimität vor.
6. Eine Regierung ohne Mitwirkung der Bevölkerung ist illegitim und der Staat hat dann nur demokratische Elemente, jedoch keine richtige Demokratie.
7. Griechenland ist ein Beispiel für eine Legitimierung einer Staatsform nach einer Militärdiktatur durch Wahlen.
8. Eine Informationskampagne für die ganze Bevölkerung ist notwendig, damit eine informierte Entscheidung getroffen werden kann.
9. Eine eingesetzte Regierung kann Legitimität Schritt für Schritt etablieren, was bei einer Militärdiktatur nicht der Fall ist.
10. Insgesamt gibt es durch eine ohne Mitbestimmung der Bevölkerung eingesetzte Militärdiktatur ein großes Problem der Legitimität, aber auf verschiedenen Wegen kann eine legitime Staatsform erreicht werden.

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Das Gewaltmonopol ist das ==alleinige Recht des Staates, Gewalt auszuüben==. Dieses wird ihm garantiert durch den ==Gesellschaftsvertrag== bzw. Herrschaftsvertrag, in dem jede\*r Bürger\*in sein / ihr Recht auf Gewaltausübung abgibt. Das Gewaltmonopol ist das ==alleinige Recht des Staates, Gewalt auszuüben==. Dieses wird ihm garantiert durch den ==Gesellschaftsvertrag== bzw. Herrschaftsvertrag, in dem jede\*r Bürger\*in sein / ihr Recht auf Gewaltausübung abgibt.
Das Gewaltmonopol entwickelte sich als Lösung für eine Gesellschaft, in der bei Streitigkeiten Gewalt zum Einsatz kam, was sich z. B. in der Tradition der Blutrache zeigte. Hobbes war einer der ersten, der für das Gewaltmonopol argumentierte. Laut ihm ist es nötig, um der Natur des Menschen, sich gegenseitig zu bekämpfen, vorzubeugen. Durch den Gesellschaftsvertrag soll ==Angst vor dem Staat== entstehen, der bei eigener Gewaltausübung Konsequenzen zieht. So soll die Gewalt minimiert werden und es ist eine Fokussierung auf die Arbeit sowie Gemeinschaft möglich. Außerdem sorgt das ==Gewaltmonopol== dafür, dass alle die gleiche Sicherheit haben, denn der Staat soll (in der Demokratie) bei der Ausübung des Monopols unparteiisch sein. Allerdings ist es eingeschränkt durch Gesetze und auch die Gewaltenteilung hilft, Missbrauch zu verhindern. Das Gewaltmonopol liegt nicht bei einer Person oder Gruppe, sondern ist verteilt auf mehrere, was Individuen vor der Willkür des Staates schützt. Laut dem Prinzip des Gewaltmonopols ist selbst ein Staat, der das Gewaltmonopol nicht im Sinne des Volkes ausübt, besser als die Abschaffung des Gewaltmonopols, denn die Gewalt ist vorhersehbarer und geregelter als diejenige, die die Menschen unter sich ausüben würden. Das Gewaltmonopol entwickelte sich als Lösung für eine Gesellschaft, in der bei Streitigkeiten Gewalt zum Einsatz kam, was sich z. B. in der Tradition der Blutrache zeigte. Hobbes war einer der ersten, der für das Gewaltmonopol argumentierte. Laut ihm ist es nötig, um der Natur des Menschen, sich gegenseitig zu bekämpfen, vorzubeugen. Durch den Gesellschaftsvertrag soll ==Angst vor dem Staat== entstehen, der bei eigener Gewaltausübung Konsequenzen zieht. So soll die Gewalt minimiert werden und es ist eine Fokussierung auf die Arbeit sowie Gemeinschaft möglich. Außerdem sorgt das ==Gewaltmonopol== dafür, dass alle die gleiche Sicherheit haben, denn der Staat soll (in der Demokratie) bei der Ausübung des Monopols unparteiisch sein. Allerdings ist es eingeschränkt durch Gesetze und auch die Gewaltenteilung hilft, Missbrauch zu verhindern. Das Gewaltmonopol liegt nicht bei einer Person oder Gruppe, sondern ist verteilt auf mehrere, was Individuen vor der Willkür des Staates schützt. Laut dem Prinzip des Gewaltmonopols ist selbst ein Staat, der das Gewaltmonopol nicht im Sinne des Volkes ausübt, besser als die Abschaffung des Gewaltmonopols, denn die Gewalt ist vorhersehbarer und geregelter als diejenige, die die Menschen unter sich ausüben würden.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Das Gewaltmonopol bezeichnet das alleinige Recht des Staates, Gewalt auszuüben.
2. Dieses Recht wird durch den Gesellschafts- oder Herrschaftsvertrag garantiert, in dem die Bürger ihr Recht auf Gewaltausübung abgeben.
3. Das Gewaltmonopol ist eine Lösung für einen Zustand, in dem Streitigkeiten mit Gewalt beigelegt wurden (z.B. Blutrache).
4. Der Staat soll durch das Gewaltmonopol Angst vor sich hervorrufen, um Gewalt zu minimieren und die Arbeit sowie Gemeinschaft zu ermöglichen.
5. Das Gewaltmonopol gewährleistet alle gleiche Sicherheit, denn der Staat soll in einer Demokratie unparteiisch sein.
6. Die Gewaltenteilung verhindert Missbrauch des Gewaltmonopols und schützt die Bürger vor Willkür des Staates.
7. Ein Staat, der das Gewaltmonopol nicht im Sinne des Volkes ausübt, ist besser als eine Gesellschaft ohne Gewaltmonopol, denn die von Menschen ausgeübte Gewalt wäre unvorhersehbarer und ungeregelt.

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- gewaltmonopol - gewaltmonopol
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Das Prinzip der Volkssouveränität liegt einer Demokratie zu Grunde und besagt, dass die Macht im Staat beim Volk liegt. Die Volkssouveränität basiert auf dem Recht der individuellen Selbstbestimmung, welches in einer Demokratie herrschen soll. Thomas Hobbes war der erste, der diese vertrat und von einer Übertragung der Souveränitätsrechte auf einen staatlichen Alleinherrscher vorschlug. Dieser müsse sich verpflichten, die Souveränität zum Wohle und Nutzen des Volkes zu gebrauchen. Doch die Entwicklung zur heutigen Demokratie hatte noch einige Schritte vor sich. So stellten John Locke und Montesquieu fest, dass es grundlegende Gesetze bräuchte, die dem politischen Prozess zugrunde liegen und die Macht der Herrschenden regeln. Daraus entstand der Konstitutionalismus, der besagt, dass die Verfassung den verbindlichen Rahmen der Politik darstellen soll. Daneben müssen auch die Menschenrechte geachtet werden, welche sich oft mit der Verfassung überschneiden, aber eine noch allgemeinere Form der Regelung darstellt: Die Verfassung kann unterschiedlich aussehen und geändert werden, die Menschenrechte sind jedoch festgelegt und in keinster Weise zu verletzen. Zudem gilt das Rechtsstaatsprinzip, welches besagt, dass jedes Gesetz verbindlich ist und schriftlich festgehalten sein muss. Diese Gesetze bauen auf der Verfassung auf, in der Grundrechte festgelegt sind und die jedem Bürger und jeder Bürgerin garantiert werden. Eine weitere Feststellung, die Montesquieu und Locke machten, war, dass es eine Gewaltenteilung auf Staatsebene geben müsse, um Machtmissbrauch vorzubeugen. Die Gewaltenteilung basiert auf Legislative, Exekutive und Judikative, drei Institutionen, die unabhängig voneinander agieren und sich gegenseitig überprüfen sollen. Ein weiterer Aspekt, der Einseitigkeit vorbeugt, ist der Pluralismus: In einem demokratischen Staat sollen verschiedene Interessensgruppen in fast allen Bereichen um politischen Einfluss im Staat konkurrieren. Das Prinzip der Volkssouveränität liegt einer Demokratie zu Grunde und besagt, dass die Macht im Staat beim Volk liegt. Die Volkssouveränität basiert auf dem Recht der individuellen Selbstbestimmung, welches in einer Demokratie herrschen soll. Thomas Hobbes war der erste, der diese vertrat und von einer Übertragung der Souveränitätsrechte auf einen staatlichen Alleinherrscher vorschlug. Dieser müsse sich verpflichten, die Souveränität zum Wohle und Nutzen des Volkes zu gebrauchen. Doch die Entwicklung zur heutigen Demokratie hatte noch einige Schritte vor sich. So stellten John Locke und Montesquieu fest, dass es grundlegende Gesetze bräuchte, die dem politischen Prozess zugrunde liegen und die Macht der Herrschenden regeln. Daraus entstand der Konstitutionalismus, der besagt, dass die Verfassung den verbindlichen Rahmen der Politik darstellen soll. Daneben müssen auch die Menschenrechte geachtet werden, welche sich oft mit der Verfassung überschneiden, aber eine noch allgemeinere Form der Regelung darstellt: Die Verfassung kann unterschiedlich aussehen und geändert werden, die Menschenrechte sind jedoch festgelegt und in keinster Weise zu verletzen. Zudem gilt das Rechtsstaatsprinzip, welches besagt, dass jedes Gesetz verbindlich ist und schriftlich festgehalten sein muss. Diese Gesetze bauen auf der Verfassung auf, in der Grundrechte festgelegt sind und die jedem Bürger und jeder Bürgerin garantiert werden. Eine weitere Feststellung, die Montesquieu und Locke machten, war, dass es eine Gewaltenteilung auf Staatsebene geben müsse, um Machtmissbrauch vorzubeugen. Die Gewaltenteilung basiert auf Legislative, Exekutive und Judikative, drei Institutionen, die unabhängig voneinander agieren und sich gegenseitig überprüfen sollen. Ein weiterer Aspekt, der Einseitigkeit vorbeugt, ist der Pluralismus: In einem demokratischen Staat sollen verschiedene Interessensgruppen in fast allen Bereichen um politischen Einfluss im Staat konkurrieren.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Volkssouveränität ist das Grundprinzip einer Demokratie, bei der die Macht im Staat beim Volk liegt.
2. Die individuelle Selbstbestimmung ist essentiell und soll in einer Demokratie herrschen.
3. Thomas Hobbes forderte eine Übertragung der Souveränitätsrechte auf einen staatlichen Alleinherrscher, der sich verpflichten muss, die Souveränität zum Wohle des Volkes zu nutzen.
4. John Locke und Montesquieu erkannten das Bedürfnis nach grundlegenden Gesetzen für den politischen Prozess und legten damit den Konstitutionalismus gegründet.
5. Die Verfassung soll einen bindenden Rahmen der Politik darstellen, die Menschenrechte müssen beachtet werden und sind nicht verletzbar.
6. Das Rechtsstaatsprinzip fordert, dass alle Gesetze bindend und schriftlich festgehalten sein müssen.
7. In der Verfassung sind Grundrechte festgelegt, die jedem Bürger und jeder Bürgerin garantiert werden.
8. Es muss eine Gewaltenteilung auf Staatsebene geben, um Machtmissbrauch vorzubeugen (Legislative, Exekutive und Judikative).
9. Der Pluralismus verhindert Einseitigkeit, indem verschiedene Interessensgruppen in einem demokratischen Staat um politischen Einfluss im Staat konkurrieren.

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- lernfrage - lernfrage
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In Iran besteht ein Dualismus zwischen dem ==theokratischen Gemeinwohl a priori==, der göttlichen Offenbarung, bei dem nach existierenden Ideen, die als Lösung für das Gemeinwohl angesehen werden, im Iran den Religionsschriften und -regeln, gehandelt wird, und dem ==demokratischen Gemeinwohl a posteriori==, das auf der Diskussion mehrere Gruppen und einer anschließenden Mehrheitsentscheidung basiert und somit auf aktuelle Themen mit aktuellen Antworten reagieren kann. Zwar beinhalten beide Elemente das Ziel des Gemeinwohls, also das Wohlbefinden für die gesamte Bevölkerung (und nicht notwendigerweise für den Einzelnen). Durch die Kombination beider Elemente entsteht ein Problem, denn es herrscht ein Machtkampf zwischen demokratischen Reformern und geistlichen Fundamentalisten. Da sich die Rechtssprechung und jedes Gesetz nach der Scharia, also der religiösen Schrift, richtet und das höchste politische Amt der geistliche Führer innehat, welcher schlussendlich auch ein totalitärer Herrscher ist, unterliegen die demokratischen Elemente den theokratischen stark. Mit dem feststehenden und klar definierbaren Gemeinwohl a priori bleibt für die demokratischen Elemente wenig Spielraum. Es entsteht ein Widerspruch, denn die demokratischen Elemente können nicht wirklich als demokratisch bezeichnet werden, da sie dem Volk kein tatsächliches starkes Mitbestimmungsrecht geben. In Iran besteht ein Dualismus zwischen dem ==theokratischen Gemeinwohl a priori==, der göttlichen Offenbarung, bei dem nach existierenden Ideen, die als Lösung für das Gemeinwohl angesehen werden, im Iran den Religionsschriften und -regeln, gehandelt wird, und dem ==demokratischen Gemeinwohl a posteriori==, das auf der Diskussion mehrere Gruppen und einer anschließenden Mehrheitsentscheidung basiert und somit auf aktuelle Themen mit aktuellen Antworten reagieren kann. Zwar beinhalten beide Elemente das Ziel des Gemeinwohls, also das Wohlbefinden für die gesamte Bevölkerung (und nicht notwendigerweise für den Einzelnen). Durch die Kombination beider Elemente entsteht ein Problem, denn es herrscht ein Machtkampf zwischen demokratischen Reformern und geistlichen Fundamentalisten. Da sich die Rechtssprechung und jedes Gesetz nach der Scharia, also der religiösen Schrift, richtet und das höchste politische Amt der geistliche Führer innehat, welcher schlussendlich auch ein totalitärer Herrscher ist, unterliegen die demokratischen Elemente den theokratischen stark. Mit dem feststehenden und klar definierbaren Gemeinwohl a priori bleibt für die demokratischen Elemente wenig Spielraum. Es entsteht ein Widerspruch, denn die demokratischen Elemente können nicht wirklich als demokratisch bezeichnet werden, da sie dem Volk kein tatsächliches starkes Mitbestimmungsrecht geben.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. In Iran besteht ein Dualismus zwischen dem theokratischen Gemeinwohl a priori und dem demokratischen Gemeinwohl a posteriori.
2. Theokratisches Gemeinwohl a priori basiert auf der göttlichen Offenbarung, die in den Religionsschriften und -regeln verankert ist.
3. Demokratisches Gemeinwohl a posteriori beruht auf Diskussion mehrerer Gruppen und Mehrheitsentscheidungen.
4. Beide Elemente zielen auf das Wohlbefinden der Gesamtheit der Bevölkerung ab, nicht notwendigerweise des Einzelnen.
5. Es entsteht ein Problem durch den Machtkampf zwischen demokratischen Reformern und geistlichen Fundamentalisten.
6. Die theokratischen Elemente haben großen Einfluss auf die demokratischen, da das höchste politische Amt von einem geistlichen Führer bekleidet wird, der auch totalitär herrscht und die Rechtssprechung und Gesetzgebung nach der Scharia richtet.
7. Für die demokratischen Elemente bleibt wenig Spielraum, da das theokratische Gemeinwohl a priori feststehend und klar definierbar ist.
8. Die demokratischen Elemente können nicht wirklich als demokratisch bezeichnet werden, da sie kein tatsächliches starkes Mitbestimmungsrecht dem Volk geben.

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- politik - politik
- lernfrage - lernfrage
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In einer repräsentativen Demokratie wird das Volk durch eine Reihe von Repräsentanten vertreten, die für es die politischen Entscheidungen treffen. Da sie das Volk repräsentieren sollen, werden sie auch vom Volk gewählt, denn dadurch erlangen sie ihre Legitimation. Die Wiederholung von Wahlen in regelmäßigen Abständen hat mehrere Gründe: Zum einen werden so korrekt die gesellschaftlichen Verhältnisse abgebildet, die sich mit der Zeit ändern können. Zum anderen ist auch dies eine Art der Gewaltenteilung, denn auf diese Weise bleibt nicht die gleiche Gruppe an der Macht, sondern wird in regelmäßigen Abständen abgelöst. Außerdem werden unterschiedliche Verfassungsorgane zu unterschiedlichen Zeiten gewählt bzw. neu besetzt. Auch damit wird ein ständiges Ringen der verschiedenen Parteien erzwungen, was in einer Demokratie gewünscht und sogar vonnöten ist. Der Machtübergang wird durch Wahlen geregelt und findet friedlich statt. Schaut man auf andere Länder als Deutschland, sieht man z. B. in den USA die direkte Wahl des Präsidenten. Auch das kann eine der Funktionen der repräsentativen Demokratie sein, das allerdings in Richtung der direkten Demokratie geht. Das Volk kann sich nämlich selbst für seine Führungsperson entscheiden. Die Wahlen in einer Demokratie sind also Instrumente der Bevölkerung, am politischen Leben teilzunehmen. Sie sind sehr wichtig für die Legitimation der Staatsorgane. Außerdem sorgen sie für einen starken Wettbewerb und Pluralismus zwischen Parteien, da diese aufgrund der immer wiederkehrenden Wahlen die Bevölkerung immer wieder überzeugen müssen und sich so verschiedene Ansätze herausbilden. In einer repräsentativen Demokratie wird das Volk durch eine Reihe von Repräsentanten vertreten, die für es die politischen Entscheidungen treffen. Da sie das Volk repräsentieren sollen, werden sie auch vom Volk gewählt, denn dadurch erlangen sie ihre Legitimation. Die Wiederholung von Wahlen in regelmäßigen Abständen hat mehrere Gründe: Zum einen werden so korrekt die gesellschaftlichen Verhältnisse abgebildet, die sich mit der Zeit ändern können. Zum anderen ist auch dies eine Art der Gewaltenteilung, denn auf diese Weise bleibt nicht die gleiche Gruppe an der Macht, sondern wird in regelmäßigen Abständen abgelöst. Denn obwohl das Volk wählt, sind die Parteien und einzelnen Vertreter nicht rechtlich gebunden, ihre Wahlversprechen umzusetzen. Ist dies jedoch nicht der Fall, ist die Wahrscheinlichkeit einer Wiederwahl oder erneuten Aufstellung des Kandidaten unwahrscheinlich. Außerdem werden unterschiedliche Verfassungsorgane zu unterschiedlichen Zeiten gewählt bzw. neu besetzt. Auch damit wird ein ständiges Ringen der verschiedenen Parteien erzwungen, was in einer Demokratie gewünscht und sogar vonnöten ist. Der Machtübergang wird durch Wahlen geregelt und findet friedlich statt. Schaut man auf andere Länder als Deutschland, sieht man z. B. in den USA die direkte Wahl des Präsidenten. Auch das kann eine der Funktionen der repräsentativen Demokratie sein, das allerdings in Richtung der direkten Demokratie geht. Das Volk kann sich nämlich selbst für seine Führungsperson entscheiden. Die Wahlen in einer Demokratie sind also Instrumente der Bevölkerung, am politischen Leben teilzunehmen. Sie sind sehr wichtig für die Legitimation der Staatsorgane. Außerdem sorgen sie für einen starken Wettbewerb und Pluralismus zwischen Parteien, da diese aufgrund der immer wiederkehrenden Wahlen die Bevölkerung immer wieder überzeugen müssen und sich so verschiedene Ansätze herausbilden.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. In einer repräsentativen Demokratie werden politische Entscheidungen von Repräsentanten getroffen, die vom Volk gewählt wurden, um ihre Legitimation zu erlangen.
2. Wiederholte Wahlen finden in regelmäßigen Abständen statt:
- Sie reflektieren korrekt die gesellschaftlichen Verhältnisse, die sich mit der Zeit ändern können.
- Sie dienen als Art der Gewaltenteilung, um eine ständige Regierungszeit einer Gruppe zu verhindern.
3. Die Parteien und Vertreter sind nicht rechtlich an ihre Wahlversprechen gebunden, aber wenn diese nicht erfüllt werden, ist die Wahrscheinlichkeit einer Wiederwahl gering.
4. Unterschiedliche Verfassungsorgane werden zu unterschiedlichen Zeiten gewählt bzw. neu besetzt, um ständiges Ringen der verschiedenen Parteien herbeizuführen.
5. Der Machtübergang wird durch Wahlen geregelt und findet friedlich statt.
6. In anderen Ländern wie den USA gibt es die direkte Wahl des Präsidenten, was ebenfalls eine Funktion der repräsentativen Demokratie sein kann, wenn auch in Richtung der direkten Demokratie geht (das Volk entscheidet selbst über seine Führungsperson).
7. Die Wahlen sind Instrumente für die Bevölkerung, am politischen Leben teilzunehmen und dienen der Legitimation der Staatsorgane, sowie dem Aufbau eines starken Wettbewerbs und Pluralismus zwischen Parteien.

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Ein moderner Rechtsstaat hat mehrere Grundprinzipien, durch die er sich auszeichnet. Grundlegend sind die ==Menschenrechte und Grundrechte==, also z. B. das Recht zu Meinungsfreiheit oder das Recht zur individuellen Selbstbestimmung. Diese Grundrechte müssen jedem Bürger zustehen und dürfen nur unter sehr bestimmten Umständen wie einer nationalen Notlage eingeschränkt werden. Auf den Grund- und Menschenrechten aufbauend gibt es in einem Rechtsstaat ==Gesetze==. Sie müssen mit ihren Grundlagen vereinbar und allgemein zugänglich sein und bilden selbst die Grundlage für alle staatlichen Entscheidungen. Diese Regelung schützt die Bürger vor staatlicher Willkür und wird ==Gesetzlichkeit== genannt. Ein Beispiel für ein Gesetz ist das Waffengesetz. Neben dem Basieren auf Gesetzen müssen staatliche Entscheidungen, vor allem bei Eingriffen in das Privatleben und die Grundrechte, zu allen Zeiten ==verhältnismäßig und gerechtfertigt== sein. Hier ist ein aktuelles Beispiel die Installation von Gesichtsüberwachungs-Kameras an Bahnhöfen, wo diskutiert wird, ob diese aufgrund der Kriminalitäts-Prävention gerechtfertigt sind oder datenschutzrechtlich zu weit gehen. Um diese Rechtmäßigkeit und Angemessenheit zu gewährleisten und vor Machtmissbrauch zu schützen, gibt es in einem Rechtsstaat ==Gewaltenteilung==: Die Gewalt liegt nicht bei einer Person, Gruppe oder einem Staatsorgan, sondern ist zwischen mehreren Institutionen verteilt, die sich gegenseitig überprüfen. So kann das Bundesverfassungsgericht entscheiden, ob beispielsweise ein Gesetz gegen die Verfassung verstößt und es so nichtig machen. Hierfür ist die letzte Grundlage des Rechsstaates entscheidend: Die ==Gerichte müssen unabhängig sein==. Sie dürfen nicht von der Regierung beeinflusst werden, denn sie sollen diese prüfen und für die Einhaltung der Gesetze sorgen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der moderne Rechtsstaat viel Maßnahmen ergreift, um Machtmissbrauch zu verhindern und der Bevölkerung Souveränität und Sicherheit zu gewährleisten. Ein moderner Rechtsstaat hat mehrere Grundprinzipien, durch die er sich auszeichnet. Grundlegend sind die ==Menschenrechte und Grundrechte==, also z. B. das Recht zu Meinungsfreiheit oder das Recht zur individuellen Selbstbestimmung. Diese Grundrechte müssen jedem Bürger zustehen und dürfen nur unter sehr bestimmten Umständen wie einer nationalen Notlage eingeschränkt werden. Auf den Grund- und Menschenrechten aufbauend gibt es in einem Rechtsstaat ==Gesetze==. Sie müssen mit ihren Grundlagen vereinbar und allgemein zugänglich sein und bilden selbst die Grundlage für alle staatlichen Entscheidungen. Diese Regelung schützt die Bürger vor staatlicher Willkür und wird ==Gesetzlichkeit== genannt. Ein Beispiel für ein Gesetz ist das Waffengesetz. Neben dem Basieren auf Gesetzen müssen staatliche Entscheidungen, vor allem bei Eingriffen in das Privatleben und die Grundrechte, zu allen Zeiten ==verhältnismäßig und gerechtfertigt== sein. Hier ist ein aktuelles Beispiel die Installation von Gesichtsüberwachungs-Kameras an Bahnhöfen, wo diskutiert wird, ob diese aufgrund der Kriminalitäts-Prävention gerechtfertigt sind oder datenschutzrechtlich zu weit gehen. Um diese Rechtmäßigkeit und Angemessenheit zu gewährleisten und vor Machtmissbrauch zu schützen, gibt es in einem Rechtsstaat ==Gewaltenteilung==: Die Gewalt liegt nicht bei einer Person, Gruppe oder einem Staatsorgan, sondern ist zwischen mehreren Institutionen verteilt, die sich gegenseitig überprüfen. So kann das Bundesverfassungsgericht entscheiden, ob beispielsweise ein Gesetz gegen die Verfassung verstößt und es so nichtig machen. Hierfür ist die letzte Grundlage des Rechsstaates entscheidend: Die ==Gerichte müssen unabhängig sein==. Sie dürfen nicht von der Regierung beeinflusst werden, denn sie sollen diese prüfen und für die Einhaltung der Gesetze sorgen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der moderne Rechtsstaat viel Maßnahmen ergreift, um Machtmissbrauch zu verhindern und der Bevölkerung Souveränität und Sicherheit zu gewährleisten.
Grundrechte -> Gesetze -> Verhältnismäßigkeit -> Gewaltenteilung -> Unabhängigkeit der Gerichte Grundrechte -> Gesetze -> Verhältnismäßigkeit -> Gewaltenteilung -> Unabhängigkeit der Gerichte
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Menschenrechte und Grundrechte: Meinungsfreiheit, individuelle Selbstbestimmung usw., jedem Bürger zustehen, nur unter bestimmten Umständen eingeschränkt
2. Gesetze: Basis für staatliche Entscheidungen, müssen mit ihren Grundlagen vereinbar und allgemein zugänglich sein
3. Verhältnismäßigkeit und Gerechtfertigung: Staatsentscheidungen bei Eingriffen in das Privatleben und die Grundrechte müssen zu allen Zeiten verhältnismäßig und gerechtfertigt sein (Beispiel: Installation von Gesichtsüberwachungs-Kameras)
4. Gewaltenteilung: Macht nicht bei einer Person, Gruppe oder einem Staatsorgan, sondern zwischen mehreren Institutionen verteilt, die sich gegenseitig überprüfen (Beispiel: Bundesverfassungsgericht)
5. Unabhängigkeit der Gerichte: Gerichte sollen von der Regierung nicht beeinflusst werden, um Rechtmäßigkeit und Angemessenheit zu gewährleisten und vor Machtmissbrauch zu schützen
6. Zusammenfassung: Der moderne Rechtsstaat nimmt viele Maßnahmen zur Verhinderung von Machtmissbrauch und zur Gewährleistung der Bevölkerung Souveränität und Sicherheit

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- lernfrage - lernfrage
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Die Diktatur ist eine Herrschaftsform, in der die Macht bei einer Person oder kleinen Gruppe liegt. Sie zeichnet sich durch die Einschränkung von politischen Freiheiten und Unterdrückung der Opposition aus. Unterschieden wird allerdings zwischen totalitärer und autoritärer Diktatur, wobei beide in unterschiedlicher Ausprägung und auch mit Elementen der jeweils anderen Form auftreten können. In einer autoritären Diktatur dient die Diktatur dem ==Machterhalt== des Herrschers / der Herrschenden. Das bedeutet, dass zwar der ==Pluralismus== eingeschränkt ist, denn es wird nur eine Partei (gänzlich) geduldet, allerdings dringt die autoritäre Diktatur nicht oder nicht stark in andere Bereiche wie das Privatleben oder die Wirtschaft vor. Persönliche Meinungen in der Bevölkerung sind erlaubt, solange sie sich nicht gegen die Macht der Diktatur richten. Einer totalitären Diktatur hingegen liegt eine ==Ideologie== zugrunde und diese wird in ==allen Bereichen==, auch im privaten Leben, durchgesetzt. Die Autokratie wirkt sich also auf Kultur, Wirtschaft, Politik, Religion, Bildung etc. aus. Es gibt einen Propagandaapparat, der ganz im Sinne des Staates agiert und die Medien werden kontrolliert. Es gibt zudem Erziehungs- oder Umerziehungsmaßnahmen, um die Gedanken des Volkes zu kontrollieren. Das heißt, dass die totalitäre Diktatur vor allem das Eindringen in die Privatsphäre und die Nichtigmachung selbiger von der autoritären Diktatur abgrenzt. Die Diktatur ist eine Herrschaftsform, in der die Macht bei einer Person oder kleinen Gruppe liegt. Sie zeichnet sich durch die Einschränkung von politischen Freiheiten und Unterdrückung der Opposition aus. Unterschieden wird allerdings zwischen totalitärer und autoritärer Diktatur, wobei beide in unterschiedlicher Ausprägung und auch mit Elementen der jeweils anderen Form auftreten können. In einer autoritären Diktatur dient die Diktatur dem ==Machterhalt== des Herrschers / der Herrschenden. Das bedeutet, dass zwar der ==Pluralismus== eingeschränkt ist, denn es wird nur eine Partei (gänzlich) geduldet, allerdings dringt die autoritäre Diktatur nicht oder nicht stark in andere Bereiche wie das Privatleben oder die Wirtschaft vor. Persönliche Meinungen in der Bevölkerung sind erlaubt, solange sie sich nicht gegen die Macht der Diktatur richten. Einer totalitären Diktatur hingegen liegt eine ==Ideologie== zugrunde und diese wird in ==allen Bereichen==, auch im privaten Leben, durchgesetzt. Die Autokratie wirkt sich also auf Kultur, Wirtschaft, Politik, Religion, Bildung etc. aus. Es gibt einen Propagandaapparat, der ganz im Sinne des Staates agiert und die Medien werden kontrolliert. Es gibt zudem Erziehungs- oder Umerziehungsmaßnahmen, um die Gedanken des Volkes zu kontrollieren. Das heißt, dass die totalitäre Diktatur vor allem das Eindringen in die Privatsphäre und die Nichtigmachung selbiger von der autoritären Diktatur abgrenzt.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Die Diktatur ist eine Herrschaftsform mit konzentriertem Machtbesitz.
2. Unterschieden wird zwischen totalitärer und autoritärer Diktatur:
- In einer autoritären Diktatur dient die Diktatur dem Machterhalt des Herrschers/der Herrschenden. Es gibt Einschränkungen im Pluralismus, jedoch keine Einmischung in Bereiche wie das Privatleben oder die Wirtschaft. Persönliche Meinungen sind erlaubt, solange sie sich nicht gegen die Macht der Diktatur richten.
- Eine totalitäre Diktatur hat eine Ideologie als Grundlage und setzt diese in allen Bereichen durch, einschließlich des privaten Lebens. Es gibt Propaganda, Kontrolle über Medien und Erziehungs- oder Umerziehungsmaßnahmen zur Kontrolle der Gedanken des Volkes.
3. Die Autokratie wirkt sich auf Kultur, Wirtschaft, Politik, Religion, Bildung usw. aus.
4. Totalitäre Diktatur unterscheidet sich von autoritärer Diktatur durch das Eindringen in die Privatsphäre und die Nichtigmachung selbiger von der autoritären Diktatur.

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- lernfrage - lernfrage
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Die Militärdiktatur ist eine Form der autoritären Diktatur, das heißt, ihr liegt keine Ideologie zugrunde, ihr Ziel ist ganz pragmatisch der Machterhalt. Der Beginn einer solchen Diktatur ist der Militärputsch, bei dem das Militär die Macht ergreift. Die Gründe dafür sind sehr unterschiedlich: Sie reichen von ehtisch-religiösen Spannungen über soziale Unzufriedenheit oder fehlende demokratische Traditionen bis zu einem Machtvakuum, welches gefüllt werden muss. Das entstehende Regime hat zwei Punkte, in denen seine Form variieren kann: Zum einen gibt es die Unterscheidung zwischen "traditioneller Militärdiktatur", bei der eine charismatische Person in Führungsposition ist, und dem "neuen Militärregime", bei dem mehrere Militärs eine "Junta" bilden. Zum anderen gibt es zwei Typologien der Miltärdiktatur, nämlich die ausschließende, bei der die mittlere und untere Bevölkerungsschicht ausgenutzt wird und das Regime sich mit der Elite des Landes verbündet, und die einschließende, bei der das Gegenteil passiert und versucht wird, die unteren Bevölkerungsschichten für Pläne und Ideen zu begeistern. Nach der Machtübernahme versucht das neue Regime, der Bevölkerung die Gründe für sein Vorgehen näherzubringen. Oft genutzte Argumente sind die Sanierung des Staates oder der Wirtschaft. Die Wirklichkeit sieht jedoch meist anders aus, denn es kommt zu Unterdrückung und Korruption, woraufhin die Bevölkerung protestiert, was vom Regime mit gewalttätigem Vorgehen beantwortet wird. Die Militärdiktatur geht zu diesem Zeitpunkt meist dem Ende zu, denn sie wird im Folgenden meist entweder durch konkurrierende Militärs gestürzt oder durch innere Faktoren wie starke Proteste oder äußere Faktoren wie Androhung eines Militäreingriffs eines anderen Lands zur Abgabe der Macht gezwungen. In manchen Fällen geschieht die Machtabgabe auch aus eigenem Willen. Die Militärdiktatur ist eine Form der autoritären Diktatur, das heißt, ihr liegt keine Ideologie zugrunde, ihr Ziel ist ganz pragmatisch der Machterhalt. Der Beginn einer solchen Diktatur ist der Militärputsch, bei dem das Militär die Macht ergreift. Die Gründe dafür sind sehr unterschiedlich: Sie reichen von ehtisch-religiösen Spannungen über soziale Unzufriedenheit oder fehlende demokratische Traditionen bis zu einem Machtvakuum, welches gefüllt werden muss. Das entstehende Regime hat zwei Punkte, in denen seine Form variieren kann: Zum einen gibt es die Unterscheidung zwischen "traditioneller Militärdiktatur", bei der eine charismatische Person in Führungsposition ist, und dem "neuen Militärregime", bei dem mehrere Militärs eine "Junta" bilden. Zum anderen gibt es zwei Typologien der Miltärdiktatur, nämlich die ausschließende, bei der die mittlere und untere Bevölkerungsschicht ausgenutzt wird und das Regime sich mit der Elite des Landes verbündet, und die einschließende, bei der das Gegenteil passiert und versucht wird, die unteren Bevölkerungsschichten für Pläne und Ideen zu begeistern. Nach der Machtübernahme versucht das neue Regime, der Bevölkerung die Gründe für sein Vorgehen näherzubringen. Oft genutzte Argumente sind die Sanierung des Staates oder der Wirtschaft. Die Wirklichkeit sieht jedoch meist anders aus, denn es kommt zu Unterdrückung und Korruption, woraufhin die Bevölkerung protestiert, was vom Regime mit gewalttätigem Vorgehen beantwortet wird. Die Militärdiktatur geht zu diesem Zeitpunkt meist dem Ende zu, denn sie wird im Folgenden meist entweder durch konkurrierende Militärs gestürzt oder durch innere Faktoren wie starke Proteste oder äußere Faktoren wie Androhung eines Militäreingriffs eines anderen Lands zur Abgabe der Macht gezwungen. In manchen Fällen geschieht die Machtabgabe auch aus eigenem Willen.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Die Militärdiktatur ist eine Form autoritärer Herrschaft ohne ideologische Grundlage, die pragmatisch auf den Machterhalt abzielt.
2. Sie beginnt durch einen Militärputsch, der Gründe können vielfältig sein: ethisch-religiöse Spannungen, soziale Unzufriedenheit, fehlende demokratische Traditionen bis zu Machtvakuum.
3. Das Regime unterscheidet sich in zwei Punkten: es kann entweder eine charismatische Person oder eine Junta von Militärs führen und es gibt zwei Typologien: ausschließende und einschließende.
4. Nach der Machtübernahme versucht das Regime die Gründe für sein Vorgehen zu näherbringen, häufig mit Argumenten wie Sanierung des Staates oder der Wirtschaft.
5. Tatsächlich kommt es jedoch meist zur Unterdrückung und Korruption, was von der Bevölkerung protestiert wird und gewalttätig beantwortet wird.
6. Die Militärdiktatur geht dem Ende zu, entweder durch inneren oder äußeren Faktoren: konkurrierende Militärs, starke Proteste, Androhung eines Militäreingriffs eines anderen Landes oder freiwillig.

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- gemeinwohl - gemeinwohl
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Eine Demokratie beruht auf dem Gesellschaftsvertrag. Das heißt, dass die Menschen ihr Recht, Gewalt auszuüben, aufgeben und dieses dem Staat übertragen; der Staat hat das [[Erklären Sie den Begriff Gewaltmonopol|Gewaltmonopol]]. Da in einem Staat, dessen Legitimität auf religiösen Sittengesetzen beruht, also einer Theokratie, nicht die Zustimmung des Volkes Grundlage der Legitimation ist, ist der Staat nicht demokratisch. Außerdem fehlt der Aspekt der Mitbestimmung durch die Menschen. Denn die Sittengesetze, die den Staat legitimieren, übertrumpfen die Entscheidung des Volkes, welche essenziell für eine Demokratie ist. Ein Beispiel für eine Theokratie ist der Iran. Dort kombiniert der Staat demokratische und theokratische Elemente. Da die Legitimation des Staates und seine Grundlagen aber religiöser Natur sind, gelten diese auch für Gesetze, welche nicht gegen die Sittengesetze verstoßen dürfen. Es kommt zu einem Zusammentreffen des Gemeinwohls a priori, welches durch die Sittengesetze festgelegt ist und umgesetzt werden soll, und dem Gemeinwohl a posteriori, welches dem demokratischen Ideal entspricht, aber mit dem feststehenden Gemeinwohl nicht vereinbar ist, da es auf Diskussion und Kompromissfindung basiert. Das Problem stellt sich wie folgend dar: Würde der Staat gegen die Sittengesetze verstoßen, würde er damit auch seine Legitimität verlieren, da er seiner Grundlage nicht mehr treu wäre und das Demokratische über das Religiöse stellen würde. Deshalb sieht man im Iran, dass grundlegende demokratische Rechte nicht existieren: Die Freiheit zur freien Entfaltung fehlt und die Mitgestaltungsrechte sind sehr schwach ausgeprägt. Eine Demokratie beruht auf dem Gesellschaftsvertrag. Das heißt, dass die Menschen ihr Recht, Gewalt auszuüben, aufgeben und dieses dem Staat übertragen; der Staat hat das [[Erklären Sie den Begriff Gewaltmonopol|Gewaltmonopol]]. Da in einem Staat, dessen Legitimität auf religiösen Sittengesetzen beruht, also einer Theokratie, nicht die Zustimmung des Volkes Grundlage der Legitimation ist, ist der Staat nicht demokratisch. Außerdem fehlt der Aspekt der Mitbestimmung durch die Menschen. Denn die Sittengesetze, die den Staat legitimieren, übertrumpfen die Entscheidung des Volkes, welche essenziell für eine Demokratie ist. Ein Beispiel für eine Theokratie ist der Iran. Dort kombiniert der Staat demokratische und theokratische Elemente. Da die Legitimation des Staates und seine Grundlagen aber religiöser Natur sind, gelten diese auch für Gesetze, welche nicht gegen die Sittengesetze verstoßen dürfen. Es kommt zu einem Zusammentreffen des Gemeinwohls a priori, welches durch die Sittengesetze festgelegt ist und umgesetzt werden soll, und dem Gemeinwohl a posteriori, welches dem demokratischen Ideal entspricht, aber mit dem feststehenden Gemeinwohl nicht vereinbar ist, da es auf Diskussion und Kompromissfindung basiert. Das Problem stellt sich wie folgend dar: Würde der Staat gegen die Sittengesetze verstoßen, würde er damit auch seine Legitimität verlieren, da er seiner Grundlage nicht mehr treu wäre und das Demokratische über das Religiöse stellen würde. Deshalb sieht man im Iran, dass grundlegende demokratische Rechte nicht existieren: Die Freiheit zur freien Entfaltung fehlt und die Mitgestaltungsrechte sind sehr schwach ausgeprägt.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Der Mensch hat das Bedürfnis Gemeinschaften zu bilden, was im Staat resultiert.
2. Die Herrschaft entsteht aus dem Verlangen nach Herrschaft und ist vom Volk legitimiert.
3. Die Herrschaft hat das Gewaltmonopol, um Konflikte zu regeln und ein friedliches Zusammenleben zu ermöglichen.
4. Der Staat mit der Herrschaft ist selbstgenügsam, d.h. er löst alle Probleme auf, die durch das Zusammenleben in großen Gruppen entstehen.
5. Zwischen den Herrschern und dem Volk besteht ein Abhängigkeitsverhältnis.
6. Es gibt verschiedene Arten von Herrschaften wie Demokratie, Monarchie, Oligarchie usw.
7. Eine Diktatur kann nie gerecht sein, da sie keine Gewaltenteilung hat und das Volk kein direktes Mitbestimmungsrecht hat.
8. Ein Staat, dessen Legitimität auf religiösen Sittengesetzen beruht, ist nicht demokratisch, da er nicht auf der Zustimmung des Volkes beruht und die Sittengesetze über den Willen des Volkes stehen.
9. Das Gewaltmonopol ist das alleinige Recht des Staates, Gewalt auszuüben, welches ihm durch den Gesellschaftsvertrag bzw. Herrschaftsvertrag gewährt wird.
10. Die Gewaltenteilung verhindert Missbrauch des Gewaltmonopols und schützt die Bürger vor Willkür des Staates.
11. Ein Staat, der das Gewaltmonopol nicht im Sinne des Volkes ausübt, ist besser als eine Gesellschaft ohne Gewaltmonopol, denn die von Menschen ausgeübte Gewalt wäre unvorhersehbarer und ungeregelt.

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- politik - politik
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Was in einer Einparteiendiktatur immer fehlt, ist der Pluralismus, das heißt, dass verschiedene Meinungen und Bevölkerungsgruppen durch verschiedene Parteien vertreten und repräsentiert werden. Da in einer Einparteiendiktatur neben der führenden Partei keine Opposition bestehen darf, resultiert daraus, dass eine Einparteiendiktatur nicht demokratisch sein kann. Stünde der Beitritt jedem Bürger offen, so müsste es innerhalb der Partei demokratische Strukturen geben und dort müssten alle Bevölkerungsgruppen vertreten sein, damit man von einer Demokratie sprechen könnte. Dies würde aber der Ideologie einer Einparteiendiktatur widersprechen, da laut dieser politische Vielfalt nur zu Instabilität führt, was dann, wären die oben genannten Bedingungen erfüllt, in der Partei zu Instabilität führen würde. Denn eine Partei muss eine gemeinsame Linie haben und ist dies nicht gegeben, ist ihr Zerfall (welcher nicht möglich ist, da es sich um eine Einparteiendiktatur handelt) nicht möglich. Somit ist der Beitritt und Aufstieg in die Führungspartei nur möglich, wenn man die gleiche Meinung wie alle anderen in der Führungspartei vertritt. Dies widerspricht aber dem Prinzip der Meinungsfreiheit und persönlichen Entfaltung, die in einer Demokratie sehr weit oben stehen und hindert demokratische Entscheidungsfindung. Auch das Gemeinwohl a posteriori wird nicht umgesetzt, da Entscheidungen zentralistisch getroffen werden. Weitere Merkmale der Diktatur wie die Bevormundung der Gesellschaft oder die fehlende Gewaltenteilung bleiben ebenfalls weiterhin bestehen. Was in einer Einparteiendiktatur immer fehlt, ist der Pluralismus, das heißt, dass verschiedene Meinungen und Bevölkerungsgruppen durch verschiedene Parteien vertreten und repräsentiert werden. Da in einer Einparteiendiktatur neben der führenden Partei keine Opposition bestehen darf, resultiert daraus, dass eine Einparteiendiktatur nicht demokratisch sein kann. Stünde der Beitritt jedem Bürger offen, so müsste es innerhalb der Partei demokratische Strukturen geben und dort müssten alle Bevölkerungsgruppen vertreten sein, damit man von einer Demokratie sprechen könnte. Dies würde aber der Ideologie einer Einparteiendiktatur widersprechen, da laut dieser politische Vielfalt nur zu Instabilität führt, was dann, wären die oben genannten Bedingungen erfüllt, in der Partei zu Instabilität führen würde. Denn eine Partei muss eine gemeinsame Linie haben und ist dies nicht gegeben, ist ihr Zerfall (welcher nicht möglich ist, da es sich um eine Einparteiendiktatur handelt) nicht möglich. Somit ist der Beitritt und Aufstieg in die Führungspartei nur möglich, wenn man die gleiche Meinung wie alle anderen in der Führungspartei vertritt. Dies widerspricht aber dem Prinzip der Meinungsfreiheit und persönlichen Entfaltung, die in einer Demokratie sehr weit oben stehen und hindert demokratische Entscheidungsfindung. Auch das Gemeinwohl a posteriori wird nicht umgesetzt, da Entscheidungen zentralistisch getroffen werden. Weitere Merkmale der Diktatur wie die Bevormundung der Gesellschaft oder die fehlende Gewaltenteilung bleiben ebenfalls weiterhin bestehen.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. In einer Einparteiendiktatur fehlt der Pluralismus, da nur eine Partei existiert und keine Opposition erlaubt ist.
2. Eine Einparteiendiktatur kann daher nicht demokratisch sein.
3. Wenn der Beitritt jedem Bürger offen wäre, müsste es innerhalb der Partei demokratische Strukturen geben und alle Bevölkerungsgruppen vertreten sein, um als Demokratie zu sprechen, was aber der Ideologie einer Einparteiendiktatur widerspricht.
4. In einer Einparteiendiktatur ist die Meinungsvielfalt nur zu Instabilität führen und würde in der Partei zu Instabilität führen, da sie eine gemeinsame Linie haben muss.
5. Der Beitritt und Aufstieg in die Führungspartei ist nur möglich, wenn man die gleiche Meinung wie alle anderen in der Führungspartei vertritt, was dem Prinzip der Meinungsfreiheit und persönlichen Entfaltung widerspricht.
6. In einer Einparteiendiktatur wird nicht auf dem Gemeinwohl a posteriori gehandelt, da Entscheidungen zentralistisch getroffen werden.
7. Weitere Merkmale der Diktatur wie die Bevormundung der Gesellschaft oder die fehlende Gewaltenteilung bleiben weiterhin bestehen.

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- politik - politik
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Eine Tyrannei ist die Unterdrückung unter Abwesenheit der Herrschaft des Rechts oder die Gewalt und / oder Willkürherrschaft einer Person oder Gruppe. Was also zunächst komisch klingt - eine Tyrannei der Mehrheit - ist tatsächlich möglich, denn die Definition der Tyrannei besagt nicht, wer unterdrückt wird oder wie groß die Gruppe, die die Willkürherrschaft ausübt, sein muss. Wenn ein Großteil einer Gesellschaft einen Konsens findet, so kann dieser Großteil den kleineren Teil unterdrücken und die Herrschaft übernehmen. Dies ist allerdings schwierig auf alle Bereiche zu übertragen, denn ab einer gewissen Größe der Gesellschaft wird es sehr schwierig, eine Mehrheit zu finden, die zu jedweder Frage die gleiche Meinung hat. Da die Mehrheit hauptsächlich in Demokratien regiert und in anderen Staatssystemen oft übergangen wird, lohnt es sich, bei dieser Frage einen Blick auf demokratische Staaten zu werfen. Ansätze, die noch nicht (stark) in Richtung einer Tyrannei gehen, kann man in fast allen Demokratien sehen, Z. B. in Deutschland, wo es gesellschaftlich zunehmend Abneigung gegenüber Zugezogenen gibt. Die Politik übernimmt dann die Forderungen und dies mitsamt dem Vokabular. Dies hat eine Wirkung auf die Gesellschaft und es schaukelt sich immer mehr auf. Allerdings gelten in einer Demokratie immer noch unumgänglich die Menschenrechte und auch die Gewaltenteilung ist intakt. Doch auch hier kann es in Demokratien wie z. B. der USA zu einer starken Einflussnahme kommen. Dort wird sich einfach über gerichtliche Urteile hinweggesetzt und die Freiheit der Bevölkerung, die Möglichkeiten der Wirtschaft aber auch die Handlungsfähigkeit staatlicher Institutionen stark beschnitten. Da dies alles nach einer demokratischen Wahl geschieht, könnte man hier von einer Tyrannei der Mehrheit sprechen, allerdings ist der Rückhalt der Regierung in der Bevölkerung nicht genau bekannt, da es sich nicht um eine direkte Demokratie handelt und die Entscheidungen durch den Präsidenten getroffen werden. Ein gutes Beispiel stellt jedoch der Nationalsozialismus dar: In ihm wurden Minderheiten verfolgt und direkt durch private und staatliche Gruppen angegriffen. Nicht nur hatte der Staat Rückendeckung von einem Großteil der Bevölkerung, diese wurde sogar selbst aktiv, was somit als eine Tyrannei der Mehrheit gesehen werden kann, denn vorher festgeschriebenes Recht galt nicht länger und die Herrschaft war willkürlich. Als Gründe für solch eine Tyrannei lassen sich anhand der Beispiele die folgenden herausarbeiten: Unzufriedenheit, verschlechterte Lebensumstände, Neid, Angst, dass man zu kurz kommt und übergangen wird und weitere ähnliche. Eine Demokratie mit ihrer Bevölkerung muss immer wachsam bleiben und solche Entwicklungen erkennen, um anschließend handeln zu können. Eine Tyrannei ist die Unterdrückung unter Abwesenheit der Herrschaft des Rechts oder die Gewalt und / oder Willkürherrschaft einer Person oder Gruppe. Was also zunächst komisch klingt - eine Tyrannei der Mehrheit - ist tatsächlich möglich, denn die Definition der Tyrannei besagt nicht, wer unterdrückt wird oder wie groß die Gruppe, die die Willkürherrschaft ausübt, sein muss. Wenn ein Großteil einer Gesellschaft einen Konsens findet, so kann dieser Großteil den kleineren Teil unterdrücken und die Herrschaft übernehmen. Dies ist allerdings schwierig auf alle Bereiche zu übertragen, denn ab einer gewissen Größe der Gesellschaft wird es sehr schwierig, eine Mehrheit zu finden, die zu jedweder Frage die gleiche Meinung hat. Da die Mehrheit hauptsächlich in Demokratien regiert und in anderen Staatssystemen oft übergangen wird, lohnt es sich, bei dieser Frage einen Blick auf demokratische Staaten zu werfen. Ansätze, die noch nicht (stark) in Richtung einer Tyrannei gehen, kann man in fast allen Demokratien sehen, Z. B. in Deutschland, wo es gesellschaftlich zunehmend Abneigung gegenüber Zugezogenen gibt. Die Politik übernimmt dann die Forderungen und dies mitsamt dem Vokabular. Dies hat eine Wirkung auf die Gesellschaft und es schaukelt sich immer mehr auf. Allerdings gelten in einer Demokratie immer noch unumgänglich die Menschenrechte und auch die Gewaltenteilung ist intakt. Doch auch hier kann es in Demokratien wie z. B. der USA zu einer starken Einflussnahme kommen. Dort wird sich einfach über gerichtliche Urteile hinweggesetzt und die Freiheit der Bevölkerung, die Möglichkeiten der Wirtschaft aber auch die Handlungsfähigkeit staatlicher Institutionen stark beschnitten. Da dies alles nach einer demokratischen Wahl geschieht, könnte man hier von einer Tyrannei der Mehrheit sprechen, allerdings ist der Rückhalt der Regierung in der Bevölkerung nicht genau bekannt, da es sich nicht um eine direkte Demokratie handelt und die Entscheidungen durch den Präsidenten getroffen werden. Ein gutes Beispiel stellt jedoch der Nationalsozialismus dar: In ihm wurden Minderheiten verfolgt und direkt durch private und staatliche Gruppen angegriffen. Nicht nur hatte der Staat Rückendeckung von einem Großteil der Bevölkerung, diese wurde sogar selbst aktiv, was somit als eine Tyrannei der Mehrheit gesehen werden kann, denn vorher festgeschriebenes Recht galt nicht länger und die Herrschaft war willkürlich. Als Gründe für solch eine Tyrannei lassen sich anhand der Beispiele die folgenden herausarbeiten: Unzufriedenheit, verschlechterte Lebensumstände, Neid, Angst, dass man zu kurz kommt und übergangen wird und weitere ähnliche. Eine Demokratie mit ihrer Bevölkerung muss immer wachsam bleiben und solche Entwicklungen erkennen, um anschließend handeln zu können.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Tyrannei ist die Unterdrückung unter Abwesenheit der Herrschaft des Rechts oder durch Gewalt oder Willkürherrschaft einer Person/Gruppe.
2. Eine Tyrannei der Mehrheit ist möglich, unabhängig von der Größe der unterdrückten Gruppe.
3. In einer Demokratie kann es Ansätze geben, die noch nicht stark in Richtung einer Tyrannei gehen, wie z.B. in Deutschland, wo es gesellschaftlich zunehmend Abneigung gegenüber Zugezogenen gibt und die Politik diese Forderungen übernimmt.
4. In Demokratien können Einflussnahme oder Beschränkung von Menschenrechten, Wirtschaftsmöglichkeiten und Handlungsfähigkeit staatlicher Institutionen auftreten, wie z.B. in den USA.
5. In einer Tyrannei gilt nicht mehr festgeschriebenes Recht und die Herrschaft ist willkürlich, wie im Beispiel des Nationalsozialismus zu sehen.
6. Gründe für eine Tyrannei können Unzufriedenheit, verschlechterte Lebensumstände, Neid, Angst, dass man zu kurz kommt und übergangen wird usw. sein.
7. Eine Demokratie muss immer wachsam bleiben und solche Entwicklungen erkennen, um anschließend handeln zu können, um eine Tyrannei zu verhindern.

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tags:
- demokratie
- anwendungsfrage
- politik
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Bei direkter Demokratie spielt der Gesellschaftsvertrag eine untergeordnete Rolle, weil die Menschen (Gesellschaft) nicht über Gesetze in ihrem Sinne abstimmen und auch beispielsweise Minderheiten in Bedrängnis bringen können.
**Pro:**
- Die Staatsmacht und die direkt vom Volk gewählten Vertreter, die großteils ihre Entscheidung mit dem Willen des Volkes in Einklang bringen, haben eine sehr große Souveränität
- Die Bevölkerung übernimmt die Verantwortung und ist somit auch (eigentlich) darauf angewiesen, möglichst vorausschauende und dem Gemeinwohl (a posteriori) dienende Entscheidungen zu fällen (Legitimität durch das Volk erhöht)
- Miteinanhergehen verschiedener Voraussetzungen / Bedürfnisse, die erfüllt werden sollten, z. B. hochwertige Medienberichte
- Beschäftigung der Bevölkerung mit politischen Themen -> politische Reife
**Contra:**
- Große Masse an zu behandelnden Themen und darauffolgende Entscheidung mit Konsensfindung -> zeitintensiv für einzelne und langsame Weiterentwicklung
- Die Bevölkerung muss sich neben ihrem Berufsleben mit den Themen auseinandersetzen (Sachkompetenz erwerben), was in der repräsentativen Demokratie die Repräsentaten übernehmen (und das auch auf unterschiedlichen Gebieten als Experten!), um komplexe Sachverhalte verstehen und die richtige Entscheidung treffen zu können
- Beeinflussung der Entscheidungen durch Emotionen und dadurch Möglichkeit von Populismus deutlich höher
**Fazit:**
- Der Nutzen einer Staatsform ist abhängig von der Perspektive
- Mittlerweile könnte auch eine Gefahr von direkter Demokratie ausgehen, wenn sich die Gesellschaft radikalisiert (verschieden Faktoren: Überdruss von Internationalismus, Medien, Politikverdrossenheit) -> kann zur souveränen Abwahl des Staates kommen ohne weitere Einschränkungen
- übertragbar auf unsere Gesellschaft in Deutschland
- Der Nutzen könnte sein, dass sich die Menschen von der Politik gesehen fühlen -> allerdings besser, dies in kleinere Kreisen zu machen (dort sind die Leute betroffen)
- -> einige Elemente einzuführen würde höchstwahrscheinlich nicht schade und die Leute evtl. aktivieren, eine reine direkte Demokratie gibt es aber aus gutem Grund nicht

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- lernfrage - lernfrage
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Die Demokratie ist kein unverrückbares System. Sie arbeitet ständig an sich selbst und entwickelt sich weiter. Im besten Fall geht die Demokratie mit der Zeit und mit ihrer Bevölkerung. Die jeweiligen Bedingungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten sind selbstverständlich nicht vorhersehbar. So wie sich ihre Bevölkerung basierend auf diesen unterschiedlich verhält und entwickelt, geschieht dies auch mit der Demokratie, denn sie soll dem Gemeinwohl, also dem Wohl der Bevölkerung dienen. Die Demokratie muss ständig auf die Vergangenheit, auf das Jetzt und auf die möglichen Zukunften blicken, um die besten Entscheidungen treffen zu können. Alle drei ändern sich beständig. Zum veranschaulichen eignet sich der Kreislauf der Demokratie: Zunächst stellt die Gesellschaft Forderungen an den Staat, welcher die Forderungen dann mit Lösungen umsetzt. Aus den Lösungen können wiederum neue Probleme entstehen, die wieder behandelt werden müssen. Zudem ändern sich die Umstände, die Gesellschaft und die staatliche Führung, was alles zusammen über einen gewissen Zeitraum für eine starke Variation in der Demokratie sorgt. Genau darauf ist sie auch ausgerichtet, denn eine ihrer Grundlagen ist die Konkurrenztheorie, die wiederum der Theorie des Pluralismus entspringt. Denn in einer Demokratie soll es verschiedene Interessengruppen geben, die verschiedene Standpunkte auf der Basis der Menschen- und Grundrechte vertreten. Diese Gruppen nehmen Einfluss auf die Politik und aus den verschiedenen Ansichten soll ein Konsens entstehen. Festzustellen ist also, dass eine Demokratie, die sich nicht (mehr) in einem Prozess befindet, auf irgendeine Weise beschädigt ist. Die Demokratie ist kein unverrückbares System. Sie arbeitet ständig an sich selbst und entwickelt sich weiter. Im besten Fall geht die Demokratie mit der Zeit und mit ihrer Bevölkerung. Die jeweiligen Bedingungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten sind selbstverständlich nicht vorhersehbar. So wie sich ihre Bevölkerung basierend auf diesen unterschiedlich verhält und entwickelt, geschieht dies auch mit der Demokratie, denn sie soll dem Gemeinwohl, also dem Wohl der Bevölkerung dienen. Die Demokratie muss ständig auf die Vergangenheit, auf das Jetzt und auf die möglichen Zukunften blicken, um die besten Entscheidungen treffen zu können. Alle drei ändern sich beständig. Zum veranschaulichen eignet sich der Kreislauf der Demokratie: Zunächst stellt die Gesellschaft Forderungen an den Staat, welcher die Forderungen dann mit Lösungen umsetzt. Aus den Lösungen können wiederum neue Probleme entstehen, die wieder behandelt werden müssen. Zudem ändern sich die Umstände, die Gesellschaft und die staatliche Führung, was alles zusammen über einen gewissen Zeitraum für eine starke Variation in der Demokratie sorgt. Genau darauf ist sie auch ausgerichtet, denn eine ihrer Grundlagen ist die Konkurrenztheorie, die wiederum der Theorie des Pluralismus entspringt. Denn in einer Demokratie soll es verschiedene Interessengruppen geben, die verschiedene Standpunkte auf der Basis der Menschen- und Grundrechte vertreten. Diese Gruppen nehmen Einfluss auf die Politik und aus den verschiedenen Ansichten soll ein Konsens entstehen. Festzustellen ist also, dass eine Demokratie, die sich nicht (mehr) in einem Prozess befindet, auf irgendeine Weise beschädigt ist.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Die Demokratie ist kein unveränderliches System und entwickelt sich ständig.
2. Sie dient dem Gemeinwohl und muss auf Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft blicken, um die besten Entscheidungen treffen zu können.
3. Die Bedingungen für Demokratie variieren über Zeit und sind unvorhersehbar.
4. In einer Demokratie gibt es verschiedene Interessengruppen, die auf der Basis von Menschen- und Grundrechten unterschiedliche Standpunkte vertreten und Einfluss auf die Politik nehmen.
5. Eine Demokratie, die sich nicht im Prozess befindet, ist beschädigt.

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- staat - staat
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Die Einparteiendiktatur ist eine Form der Diktatur. Somit liegt die Staatsmacht nicht beim Volk, sondern, im Falle der Einparteiendiktatur, bei einer Partei. Diese verfolgt oft eine Ideologie, wie z. B. den Kommunismus, in anderen Fällen dient die Diktatur auch nur dem Machterhalt. Diese Partei ist die einzige offiziell zugelassene, während weitere verboten sind, womit außerhalb der Führungspartei keine Mitbestimmung, was den Staat angeht, möglich ist. Somit kann in einer Einparteiendiktatur auch nicht das ganze Volk vertreten sein, wie z.B. Stalin behauptete: Er war der Meinung, dass die Einparteienherrschaft die beste Form der Demokratie sei, denn sie weise darauf hin, dass das Volk einheitlich denke und somit keine Klassenunterschiede bestünden. Allerdings ist das Volk divers, was in einer Einparteiendiktatur durch die Limitierung auf eine Partei nicht widergespiegelt werden kann. Zudem existiert auch hier eine Klassengesellschaft, denn die Mitglieder der Partei genießen oft Vorteile. Die Führungspartei ist stark mit dem Staat verflochten: Der Staat ist auf die Führung der Führungspartei, deren Aufbau und ihre Ziele ausgelegt und es gibt keine Gewaltenteilung; alle Institutionen werden zentral kontrolliert und das Volk unterliegt einer Indoktrination, z. B. in den Schulen, den Medien und der Wissenschaft. Die Argumentation, warum diese Staatsform gut sei, ist vor allem, dass politische Vielfalt laut der Diktatur eine Gefahr für die Stabilität des Staates ist und ineffektiv. Die Einparteiendiktatur ist eine Form der Diktatur. Somit liegt die Staatsmacht nicht beim Volk, sondern, im Falle der Einparteiendiktatur, bei einer Partei. Diese verfolgt oft eine Ideologie, wie z. B. den Kommunismus, in anderen Fällen dient die Diktatur auch nur dem Machterhalt. Diese Partei ist die einzige offiziell zugelassene, während weitere verboten sind, womit außerhalb der Führungspartei keine Mitbestimmung, was den Staat angeht, möglich ist. Somit kann in einer Einparteiendiktatur auch nicht das ganze Volk vertreten sein, wie z.B. Stalin behauptete: Er war der Meinung, dass die Einparteienherrschaft die beste Form der Demokratie sei, denn sie weise darauf hin, dass das Volk einheitlich denke und somit keine Klassenunterschiede bestünden. Allerdings ist das Volk divers, was in einer Einparteiendiktatur durch die Limitierung auf eine Partei nicht widergespiegelt werden kann. Zudem existiert auch hier eine Klassengesellschaft, denn die Mitglieder der Partei genießen oft Vorteile. Die Führungspartei ist stark mit dem Staat verflochten: Der Staat ist auf die Führung der Führungspartei, deren Aufbau und ihre Ziele ausgelegt und es gibt keine Gewaltenteilung; alle Institutionen werden zentral kontrolliert und das Volk unterliegt einer Indoktrination, z. B. in den Schulen, den Medien und der Wissenschaft. Die Argumentation, warum diese Staatsform gut sei, ist vor allem, dass politische Vielfalt laut der Diktatur eine Gefahr für die Stabilität des Staates ist und ineffektiv.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Einparteiendiktatur ist eine Form von Diktatur, bei der die Macht nicht beim Volk liegt, sondern einer Partei.
2. Die Partei verfolgt oft eine Ideologie oder dient nur dem Machterhalt.
3. Es gibt nur eine offiziell zugelassene Partei, während alle anderen verboten sind.
4. In einer Einparteiendiktatur kann nicht das ganze Volk vertreten sein.
5. Die Führungspartei ist stark mit dem Staat verbunden: Es gibt keine Gewaltenteilung, sondern eine zentrale Kontrolle aller Institutionen und Indoktrination des Volkes (z.B. in Schulen, Medien und Wissenschaft).
6. Die Argumentation für die gute Staatsform ist vor allem auf der politischen Vielfalt als Gefahr für die Stabilität des Staates und Ineffektivität basiert.

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- lernfrage - lernfrage
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Der Führerstaat ist eine Form der Diktatur. Er kann ein autoritäres, aber auch ein totalitäres Herrschaftssystem sein, die sich dadurch auszeichnet, dass eine charismatische Person an höchster Stelle im Staat steht. Deren Führungsrolle basiert oftmals auf ihrem Charisma, mit welchem sie die Bevölkerung überzeugen und begeistern kann. Allerdings ist der Führungsstaat damit auch grundlegend instabil, denn geht des Charisma verloren oder wird von etwas anderem wie einer vom Volk abgelehnten Entscheidung überschattet, gerät die ohnehin instabile Legitimation ins Wanken. Die Führungsperson hat in dieser Staatsform uneingeschränkte Macht. Entscheidungen werden sehr zentralisiert und vor allem von ihr getroffen und, wie in einer Diktatur üblich, fehlt die Gewaltenteilung. Die Herrschaft wird häufig durch Propaganda, ideologische Legitimation und den Einsatz von Gewalt abgesichert. Der Führerstaat ist eine Form der Diktatur. Er kann ein autoritäres, aber auch ein totalitäres Herrschaftssystem sein, die sich dadurch auszeichnet, dass eine charismatische Person an höchster Stelle im Staat steht. Deren Führungsrolle basiert oftmals auf ihrem Charisma, mit welchem sie die Bevölkerung überzeugen und begeistern kann. Allerdings ist der Führungsstaat damit auch grundlegend instabil, denn geht des Charisma verloren oder wird von etwas anderem wie einer vom Volk abgelehnten Entscheidung überschattet, gerät die ohnehin instabile Legitimation ins Wanken. Die Führungsperson hat in dieser Staatsform uneingeschränkte Macht. Entscheidungen werden sehr zentralisiert und vor allem von ihr getroffen und, wie in einer Diktatur üblich, fehlt die Gewaltenteilung. Die Herrschaft wird häufig durch Propaganda, ideologische Legitimation und den Einsatz von Gewalt abgesichert.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Führerstaat ist eine Form der Diktatur:
- Charismatische Person an höchster Stelle im Staat (Führungsperson)
- Basis auf Charisma zur Überzeugung und Bewegen der Bevölkerung
- Instabile Legitimation, verloren oder überschattet von unpopulären Entscheidungen
- Uneingeschränkte Macht für die Führungsperson
- Zentrale Entscheidungen und Verwirklichung durch die Führungsperson
- Fehlt Gewaltenteilung
- Herrschaft abgesichert durch Propaganda, ideologische Legitimation und Gewalt

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@ -6,3 +6,12 @@ tags:
- staat - staat
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In einer Demokratie ist das Volk der Souverän. Das heißt, die gesamte Staatsmacht liegt bei der Bevölkerung. Die am nähesten an dieser Definition liegende Form der Demokratie ist eigentlich die direkte Demokratie, denn das Volk trifft in dieser selbst die Entscheidungen durch direkte Partizipation. Allerdings gibt es bis heute keine direkte Demokratie in Reinform, sondern ausschließlich repräsentative bzw. Mischformen, weil eine reine plebiszitäre Demokratie in der Realität, vor allem angesichts der modernen Staaten, fast unmögich durchführbar ist. Hierfür gibt es mehrere Gründe. Einer davon ist die große Masse an zu treffenden Entscheidungen, welche der Ursprung der weiteren Probleme ist. Denn für viele der Entscheidungen ist fachliches Wissen zum Thema unerlässlich oder zumindest stark vorteilhaft. Dieses zu erwerben ist jedoch in unserer Gesellschaft, in der jeder arbeitet, für die meisten viel zu viel Arbeit. Zudem müsste dieses zu jedem Thema erworben werden, wohingegen es in einer repräsentativen Demokratie berufliche Politiker gibt, die sich also durchgehend mit Politik beschäftigen können, und zudem Ausschüsse von Experten für spezielle Themen, sodass die Fachkompetenz nur für einige Themen erworben werden muss. Aus dem Umstand des fehlenden Wissens der breiten Bevölkerung geht die Angst vor unwissenden, auf Emotionen basierenden Entscheidungen hervor. Außerdem wird vermutet, dass die breite Bevölkerung deutlich anfälliger für Populismus sei als die beruflichen Politiker. Neben diesen inhaltlichen Fragen gibt es auch Organisationsprobleme, die von den häufig zu organisierenden, großen Abstimmungen stammen. Schließlich erschwert die Verteilung auf die große Bevölkerung die Kompromissfindung, da direkter Austausch nur im kleinen Kreise stattfindet und die Weiterentwicklung mit der langsamen Entscheidungsfindung stockt. Das hemmt auch die Widerstandsfähigkeit eines Landes in Krisensituationen. In einer Demokratie ist das Volk der Souverän. Das heißt, die gesamte Staatsmacht liegt bei der Bevölkerung. Die am nähesten an dieser Definition liegende Form der Demokratie ist eigentlich die direkte Demokratie, denn das Volk trifft in dieser selbst die Entscheidungen durch direkte Partizipation. Allerdings gibt es bis heute keine direkte Demokratie in Reinform, sondern ausschließlich repräsentative bzw. Mischformen, weil eine reine plebiszitäre Demokratie in der Realität, vor allem angesichts der modernen Staaten, fast unmögich durchführbar ist. Hierfür gibt es mehrere Gründe. Einer davon ist die große Masse an zu treffenden Entscheidungen, welche der Ursprung der weiteren Probleme ist. Denn für viele der Entscheidungen ist fachliches Wissen zum Thema unerlässlich oder zumindest stark vorteilhaft. Dieses zu erwerben ist jedoch in unserer Gesellschaft, in der jeder arbeitet, für die meisten viel zu viel Arbeit. Zudem müsste dieses zu jedem Thema erworben werden, wohingegen es in einer repräsentativen Demokratie berufliche Politiker gibt, die sich also durchgehend mit Politik beschäftigen können, und zudem Ausschüsse von Experten für spezielle Themen, sodass die Fachkompetenz nur für einige Themen erworben werden muss. Aus dem Umstand des fehlenden Wissens der breiten Bevölkerung geht die Angst vor unwissenden, auf Emotionen basierenden Entscheidungen hervor. Außerdem wird vermutet, dass die breite Bevölkerung deutlich anfälliger für Populismus sei als die beruflichen Politiker. Neben diesen inhaltlichen Fragen gibt es auch Organisationsprobleme, die von den häufig zu organisierenden, großen Abstimmungen stammen. Schließlich erschwert die Verteilung auf die große Bevölkerung die Kompromissfindung, da direkter Austausch nur im kleinen Kreise stattfindet und die Weiterentwicklung mit der langsamen Entscheidungsfindung stockt. Das hemmt auch die Widerstandsfähigkeit eines Landes in Krisensituationen.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. In einer Demokratie ist das Volk souverän, was bedeutet, dass die gesamte Staatsmacht bei der Bevölkerung liegt.
2. Die reine direkte Demokratie ist nicht praktikabel, es gibt nur repräsentative oder gemischte Formen.
3. Gründe für die Unmöglichkeit einer reinen plebiszitären Demokratie sind:
- Viele Entscheidungen erfordern fachliches Wissen, was in unserer Gesellschaft viel zu viel Arbeit ist.
- In einer repräsentativen Demokratie gibt es berufliche Politiker und Ausschüsse von Experten für spezielle Themen, was die Fachkompetenz reduziert.
- Angst vor unwissenden, auf Emotionen basierenden Entscheidungen sowie eine deutlichere Anfälligkeit der breiten Bevölkerung für Populismus.
- Organisationsprobleme durch häufig zu organisierende große Abstimmungen und Schwierigkeiten bei Kompromissfindung aufgrund der Verteilung auf die große Bevölkerung.
4. Die Möglichkeit einer reinen direkten Demokratie ist vor allem in modernen Staaten fast unmöglich, was an den genannten Punkten deutlich wird.

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- anwendungsfrage - anwendungsfrage
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Eine Diktatur, wäre die Herrschaft auch ganz im Sinne des Volkes, könnte nie gerecht sein, da in ihr einerseits Elemente fehlen, um ==Missbrauch== zu verhindern und andererseits das Volk kein direktes Mitbestimmungsrecht hat. In einer Demokratie wird der Missbrauch durch die Gewaltenteilung verhindert sowie durch die Rechte, die das Volk den Herrschenden gegenüber hat. Diese fehlen in einer Diktatur. Das [[Erklären Sie den Begriff Gewaltmonopol|Gewaltmonopol]] liegt bei wenigen und ist nicht aufgeteilt, sodass ein Missbrauch droht und leicht möglich ist. Beispielsweise können eigene Anliegen der Herrscher\*innen in den Vordergrund rücken und umgesetzt werden. Wenn eine Diktatur, die zunächst im Sinne des Volkes handelt, nach und nach diesen Grundsatz aufgibt, hat die Bevölkerung keine (zugelassene) Möglichkeit, dies zu verhindern. Es fehlt also der politische Einfluss des Volkes bzw. dieser ist nur möglich, wenn der gleiche politische Standpunkt wie der der Herrscher\*innen vertreten wird. Pluralismus und damit Vertretung unterschiedlicher Meinungen ist nicht möglich, obwohl diese Meinungen durchaus existieren - sie dürfen nur nicht zur Sprache kommen. Deshalb kann eine Diktatur nicht fair sein. Eine Diktatur, wäre die Herrschaft auch ganz im Sinne des Volkes, könnte nie gerecht sein, da in ihr einerseits Elemente fehlen, um ==Missbrauch== zu verhindern und andererseits das Volk kein direktes Mitbestimmungsrecht hat. In einer Demokratie wird der Missbrauch durch die Gewaltenteilung verhindert sowie durch die Rechte, die das Volk den Herrschenden gegenüber hat. Diese fehlen in einer Diktatur. Das [[Erklären Sie den Begriff Gewaltmonopol|Gewaltmonopol]] liegt bei wenigen und ist nicht aufgeteilt, sodass ein Missbrauch droht und leicht möglich ist. Beispielsweise können eigene Anliegen der Herrscher\*innen in den Vordergrund rücken und umgesetzt werden. Wenn eine Diktatur, die zunächst im Sinne des Volkes handelt, nach und nach diesen Grundsatz aufgibt, hat die Bevölkerung keine (zugelassene) Möglichkeit, dies zu verhindern. Es fehlt also der politische Einfluss des Volkes bzw. dieser ist nur möglich, wenn der gleiche politische Standpunkt wie der der Herrscher\*innen vertreten wird. Pluralismus und damit Vertretung unterschiedlicher Meinungen ist nicht möglich, obwohl diese Meinungen durchaus existieren - sie dürfen nur nicht zur Sprache kommen. Deshalb kann eine Diktatur nicht fair sein.
## KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
1. Der Mensch hat das Bedürfnis Gemeinschaften zu bilden, was schließlich in der Entstehung eines Staates resultiert.
2. Die Herrschaft entsteht aus dem Verlangen nach Herrschaft und ist vom Volk legitimiert.
3. Das Gewaltmonopol entwickelte sich als Lösung für eine Gesellschaft, in der bei Streitigkeiten Gewalt zum Einsatz kam (z.B. Blutrache).
4. Der Staat hat das alleinige Recht auf Gewaltausübung, das ihm durch den Gesellschafts- oder Herrschaftsvertrag gewährt wird.
5. Das Gewaltmonopol soll Angst vor dem Staat hervorrufen, um Gewalt zu minimieren und die Arbeit sowie Gemeinschaft zu ermöglichen.
6. Die Gewaltenteilung verhindert Missbrauch des Gewaltmonopols und schützt die Bürger vor Willkür des Staates.
7. Ein Staat, der das Gewaltmonopol nicht im Sinne des Volkes ausübt, ist besser als eine Gesellschaft ohne Gewaltmonopol, denn die von Menschen ausgeübte Gewalt wäre unvorhersehbarer und ungeregelt.
8. Eine Diktatur kann nie gerecht sein, da sie keine Gewaltenteilung hat und das Volk kein direktes Mitbestimmungsrecht hat.
9. Ein Staat, dessen Legitimität auf religiösen Sittengesetzen beruht, ist nicht demokratisch, da er nicht auf der Zustimmung des Volkes beruht und die Sittengesetze über den Willen des Volkes stehen.