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Das Prinzip der Volkssouveränität liegt einer Demokratie zu Grunde und besagt, dass die Macht im Staat beim Volk liegt. Die Volkssouveränität basiert auf dem Recht der individuellen Selbstbestimmung, welches in einer Demokratie herrschen soll. Thomas Hobbes war der erste, der diese vertrat und von einer Übertragung der Souveränitätsrechte auf einen staatlichen Alleinherrscher vorschlug. Dieser müsse sich verpflichten, die Souveränität zum Wohle und Nutzen des Volkes zu gebrauchen. Doch die Entwicklung zur heutigen Demokratie hatte noch einige Schritte vor sich. So stellten John Locke und Montesquieu fest, dass es grundlegende Gesetze bräuchte, die dem politischen Prozess zugrunde liegen und die Macht der Herrschenden regeln. Daraus entstand der Konstitutionalismus, der besagt, dass die Verfassung den verbindlichen Rahmen der Politik darstellen soll. Daneben müssen auch die Menschenrechte geachtet werden, welche sich oft mit der Verfassung überschneiden, aber eine noch allgemeinere Form der Regelung darstellt: Die Verfassung kann unterschiedlich aussehen und geändert werden, die Menschenrechte sind jedoch festgelegt und in keinster Weise zu verletzen. Zudem gilt das Rechtsstaatsprinzip, welches besagt, dass jedes Gesetz verbindlich ist und schriftlich festgehalten sein muss. Diese Gesetze bauen auf der Verfassung auf, in der Grundrechte festgelegt sind und die jedem Bürger und jeder Bürgerin garantiert werden. Eine weitere Feststellung, die Montesquieu und Locke machten, war, dass es eine Gewaltenteilung auf Staatsebene geben müsse, um Machtmissbrauch vorzubeugen. Die Gewaltenteilung basiert auf Legislative, Exekutive und Judikative, drei Institutionen, die unabhängig voneinander agieren und sich gegenseitig überprüfen sollen. Ein weiterer Aspekt, der Einseitigkeit vorbeugt, ist der Pluralismus: In einem demokratischen Staat sollen verschiedene Interessensgruppen in fast allen Bereichen um politischen Einfluss im Staat konkurrieren.
KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
- Volkssouveränität ist das Grundprinzip einer Demokratie, bei der die Macht im Staat beim Volk liegt.
- Die individuelle Selbstbestimmung ist essentiell und soll in einer Demokratie herrschen.
- Thomas Hobbes forderte eine Übertragung der Souveränitätsrechte auf einen staatlichen Alleinherrscher, der sich verpflichten muss, die Souveränität zum Wohle des Volkes zu nutzen.
- John Locke und Montesquieu erkannten das Bedürfnis nach grundlegenden Gesetzen für den politischen Prozess und legten damit den Konstitutionalismus gegründet.
- Die Verfassung soll einen bindenden Rahmen der Politik darstellen, die Menschenrechte müssen beachtet werden und sind nicht verletzbar.
- Das Rechtsstaatsprinzip fordert, dass alle Gesetze bindend und schriftlich festgehalten sein müssen.
- In der Verfassung sind Grundrechte festgelegt, die jedem Bürger und jeder Bürgerin garantiert werden.
- Es muss eine Gewaltenteilung auf Staatsebene geben, um Machtmissbrauch vorzubeugen (Legislative, Exekutive und Judikative).
- Der Pluralismus verhindert Einseitigkeit, indem verschiedene Interessensgruppen in einem demokratischen Staat um politischen Einfluss im Staat konkurrieren.