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Eine Demokratie beruht auf dem Gesellschaftsvertrag. Das heißt, dass die Menschen ihr Recht, Gewalt auszuüben, aufgeben und dieses dem Staat übertragen; der Staat hat das Erklären Sie den Begriff Gewaltmonopol. Da in einem Staat, dessen Legitimität auf religiösen Sittengesetzen beruht, also einer Theokratie, nicht die Zustimmung des Volkes Grundlage der Legitimation ist, ist der Staat nicht demokratisch. Außerdem fehlt der Aspekt der Mitbestimmung durch die Menschen. Denn die Sittengesetze, die den Staat legitimieren, übertrumpfen die Entscheidung des Volkes, welche essenziell für eine Demokratie ist. Ein Beispiel für eine Theokratie ist der Iran. Dort kombiniert der Staat demokratische und theokratische Elemente. Da die Legitimation des Staates und seine Grundlagen aber religiöser Natur sind, gelten diese auch für Gesetze, welche nicht gegen die Sittengesetze verstoßen dürfen. Es kommt zu einem Zusammentreffen des Gemeinwohls a priori, welches durch die Sittengesetze festgelegt ist und umgesetzt werden soll, und dem Gemeinwohl a posteriori, welches dem demokratischen Ideal entspricht, aber mit dem feststehenden Gemeinwohl nicht vereinbar ist, da es auf Diskussion und Kompromissfindung basiert. Das Problem stellt sich wie folgend dar: Würde der Staat gegen die Sittengesetze verstoßen, würde er damit auch seine Legitimität verlieren, da er seiner Grundlage nicht mehr treu wäre und das Demokratische über das Religiöse stellen würde. Deshalb sieht man im Iran, dass grundlegende demokratische Rechte nicht existieren: Die Freiheit zur freien Entfaltung fehlt und die Mitgestaltungsrechte sind sehr schwach ausgeprägt.
KI-Zusammenfassung / Lernvorlage
- Der Mensch hat das Bedürfnis Gemeinschaften zu bilden, was im Staat resultiert.
- Die Herrschaft entsteht aus dem Verlangen nach Herrschaft und ist vom Volk legitimiert.
- Die Herrschaft hat das Gewaltmonopol, um Konflikte zu regeln und ein friedliches Zusammenleben zu ermöglichen.
- Der Staat mit der Herrschaft ist selbstgenügsam, d.h. er löst alle Probleme auf, die durch das Zusammenleben in großen Gruppen entstehen.
- Zwischen den Herrschern und dem Volk besteht ein Abhängigkeitsverhältnis.
- Es gibt verschiedene Arten von Herrschaften wie Demokratie, Monarchie, Oligarchie usw.
- Eine Diktatur kann nie gerecht sein, da sie keine Gewaltenteilung hat und das Volk kein direktes Mitbestimmungsrecht hat.
- Ein Staat, dessen Legitimität auf religiösen Sittengesetzen beruht, ist nicht demokratisch, da er nicht auf der Zustimmung des Volkes beruht und die Sittengesetze über den Willen des Volkes stehen.
- Das Gewaltmonopol ist das alleinige Recht des Staates, Gewalt auszuüben, welches ihm durch den Gesellschaftsvertrag bzw. Herrschaftsvertrag gewährt wird.
- Die Gewaltenteilung verhindert Missbrauch des Gewaltmonopols und schützt die Bürger vor Willkür des Staates.
- Ein Staat, der das Gewaltmonopol nicht im Sinne des Volkes ausübt, ist besser als eine Gesellschaft ohne Gewaltmonopol, denn die von Menschen ausgeübte Gewalt wäre unvorhersehbarer und ungeregelt.